Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-332-6/6/3/7

Auswahl genereller Aussagen und Beurteilung des Handlungsbedarfs

• Der Handlungsbedarf bei den Rahmenbedingungen im Schweizer Gütertransport wird bejaht.

• Einige Antwortende lehnen die Vorlage komplett ab oder fordern eine Überarbeitung.

• Einige Antwortende unterstützen die Vorlage nicht vollumfänglich, unter anderem wird das fehlende

Verlagerungsziel im nationalen Verkehr bemängelt, Fördermassnahmen für den Binnen-, Import- und Exportverkehr gefordert oder die Schaffung attraktiver Bahnangebote auch für kürzere Strecken vorgeschlagen. Teilweise wird angeregt, den Massnahmenfächer auch auf die Strasse auszudehnen. Andere weisen ausdrücklich darauf hin, dass - anders als im Transitverkehr -, im Binnengüterverkehr kein gesetzlicher Verlagerungsauftrag bestehe.

3 Auswertung anhand des Fragebogens

3.1 Beurteilung des Handlungsbedarfs bei der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport

Der Handlungsbedarf bei den Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport wird bejaht. Einige wenige Antwortenden fordern eine komplette Überarbeitung der Vorlage, jedoch ohne den Handlungsbedarf an sich in Frage zu stellen.

3.2 Welche der vorgeschlagenen Varianten wird als geeigneter erachtet, die formulierten Ziel-

setzungen zu erreichen

Tabelle 2 gibt die kategorisierte Positionierung der Stellungnehmenden wieder. Insgesamt wurden durch das BAV drei Kategorien definiert. Es sind dies:

− Variante 1: uneingeschränkte, weitgehende oder tendenzielle Zustimmung zu Variante 1

− Variante 2: uneingeschränkte, weitgehende oder tendenzielle Zustimmung zu Variante 2

− Ablehnung: Ablehnung der Vorlage und beider Varianten

Variante 1 Variante 2 Ablehnung

Kantone AG, AR, AI, BE, BL, SG

BS, FR, GE, GL, GR,

JU, LU, NE, NW, SH,

SO, SZ, TG, TI, UR,

VS, VD, ZG, ZH

Politische Parteien Die Mitte, Grüne, GLP, SVP

FDP, SPS

Gesamtschweizerische SAB, Städteverband

Dachverbände der Ge-

meinden, Städte und

Berggebiete

Gesamtschweizerische Bauernverband, econo-

Dachverbände der miesuisse, SGB,

Wirtschaft Travailsuisse

Organisationen Alpeninitiative, Auto- CP, CST, AIHK SGV, ST, Wika BL Schweiz, Avenergy,

Bauernverband, Bfu,

BLS, BPUK, CCIG,

CFS, CIPRA, CJ,

Coop, CTSO, DB, Fen-

aco, FRS, FSU, Fuss-

verkehr, Gebirgskan-

tone, GF Greenpeace,

HKBB, Hupac, IG DHS,