Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-332-6/6/3/7

KöV, LITRA (mit

ASTAG, IG KV, VAP,

VöV), MBC, MGB,

OeBB, OUESTRAIL,

Post, Pro Velo,

PUSCH, railCare, Rail-

Com, RhB, RWU, SBB,

SES, SEV, SGB, SL,

SRH, SRV, Stadt Lu-

zern, SVI, SVS,

swisscleantech, SZU,

transfair, Travailsuisse,

VAP, VBL, VBSA, VCS,

VöV, VSLF, VSMR,

WWF

Tabelle 1, Varianten

Die grosse Mehrheit der Antwortenden fordert eine Umsetzung von Variante 1 oder einer angepassten Variante 1 mit einer befristeten Förderung des Einzelwagenladungsverkehrs.

- Von den in der Bundesversammlung vertretenen Parteien sprechen sich Die Mitte, Grüne, GLP

und SPS klar für die Umsetzung von Variante 1 oder einer ausgebauten Variante 1 aus. Dies wird vor allem klima-, energie- und versorgungspolitisch begründet. Die FDP spricht sich für zeitlich begrenzte Subventionen für den EWLV bis zur Betriebsbereitschaft der digitalen, automatischen Kupplung (DAK) aus, dies auch aus finanz- und wettbewerbsrechtlichen Gründen. Die SVP fordert die Umsetzung von Variante 2 ebenfalls aus finanz- und wettbewerbsrechtlichen Gründen und weist auf die Rolle der Zuwanderung hin.

- Einige Kantone weisen auf einen massiven Ausbaubedarf von Kantons- und Nationalstrassen im

Falle der Einstellung des EWLV hin (AG, BL, BS).

- Ebenfalls sehen einige Kantone Chancen darin, dass bei einer Modernisierung des EWLV freie

Kapazitäten für den Personenverkehr entstehen bzw. weisen darauf hin, dass der Güterverkehr den Personenverkehr nicht behindern dürfe (AG, BL, BS, FR, LU, NE, SO, VD, VS, ZG).

3.3 Modernisierung und Automatisierung der Produktion im Schienengüterverkehr durch die Migration zur digitalen, automatischen Kupplung

- Von 103 Stellungnahmen lehnen 6 eine Finanzierung der DAK ab. (SVP, SGV, CP, CST, ST,

WIKA BL).

Alle nicht erwähnten Stellungnahmen sind mit der Vorlage zur Förderung der DAK einverstanden. Durchgehend wird die Koordination mit Europa hervorgehoben.

- 30 Stellungnahmen möchten die Förderung erhöhen:

o davon auf 60%: SPS, CFS, DB, fenaco, Hupac, LITRA, railCare, SBB, SZU, VöV, VAP, ASTAG, IG KV (Ableitung; Verdoppelung der 30%, ähnlich der bestehenden Regel zur Förderung der technischen Neuerungen)

o davon auf 75%: Alpeninitiative, PUSCH, VCS, WWF, Fussverkehr, Greenpeace, Pro Velo, SES) (abgeleitet von den Sätzen zur Förderung von technischen Neuerungen im Strassenverkehr und klimagesetzliche Vorschläge, z.B. indirekter Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative)

o Zudem zinslose Darlehen zur Überbrückung (SBB)

o ohne konkrete Zahl (SBB, Post, SEV, transfair, Schw.Zucker)

- 19 Stellungnahmen wollen die Wagenkriterien anders fassen:

eher nach den technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten, dafür auch ältere Wagen (FR, JU,

NE, VD, VS, OUESTRAIL, LITRA, VöV, ASTAG, IG KV und VAP, CFS, CTSO, railCare)