Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-332-6/6/3/7

3.12 Weiterentwicklung und finanzielle Förderung des EWLV als Netzwerkangebot im Schie-

nengüterverkehr

Die befristete Unterstützung und die Weiterentwicklung des EWLV wird grossmehrheitlich unterstützt. Economiesuisse unterstützt den Grundgedanken hinter Variante 1, lehnt jedoch beide vorgeschlagenen Varianten ab und befürwortet einen alternativen Weg, der vor allem auf einer organisatorischen Neuausrichtung des EWLV basiert. CST und ST lehnen eine Unterstützung ab.

3.13 Eignung Instrument der Leistungsvereinbarungen mit den Anbieterinnen des EWLV

Das Instrument der Leistungsvereinbarung wird in vielen Antworten als geeignet beurteilt (AG, Alpeninitiative, BPUK, CFS, CJ, Coop, DB, Fenaco, FSU, Fussverkehr, GE, Gebirgskantone, GF, GL, GLP, GR, Greenpeace, HKBB, Hupac, KöV, LITRA, MGB, Pro Velo, PUSCH, RailCare, RhB, SAB, SBB, SES, SEV, SGB, SH, SL, SO, Städteverband, SZ, TG, TI, transfair, Travailsuisse, UR, VBSA, VCS, VD, VöV, VSLF, WWF, ZG, ZH).

Abgelehnt werden die Leistungsvereinbarungen insbesondere in den Antworten, die grundsätzlich auf eine Förderung verzichten wollen.

3.14 Eignung Abgeltung des Betriebs und Investitionsbeiträge für wichtige Modernisierungen als Mittel für die Weiterentwicklung des EWLV

Eine Abgeltung des Betriebs und Investitionsbeiträge für wichtige Modernisierungen für die Weiterentwicklung des EWLV wird ebenfalls überwiegend als geeignet beurteilt (AG, Alpeninitiative, BE, BPUK, CFS, CJ, Coop, CTSO, DB, Fenaco, FR, FSU, Fussverkehr, GE, Gebirgskantone, GF, GL, GLP, GR, Greenpeace, HKBB, Hupac, IG DHS, JU, KöV, LITRA, LU, NE, OUESTRAIL, Pro Velo, PUSCH,

railCare, RhB, SAB, SBB, SES, SEV, SGB, SH, SL, SO, SRV, Städteverband, SZ, TG, TI, transfair, Travailsuisse, UR, VBSA, VCS, VD, VöV, VS, VSLF, WWF, ZG, ZH).

3.15 Notwendigkeit einer stärkeren Berücksichtigung des Gütertransports in der Raumpla-

nung der Kantone und des Bundes

Die Notwendigkeit einer stärkeren Berücksichtigung des Gütertransports in der Raumplanung der Kantone und des Bundes wird in keiner Antwort verneint. Es wird vom SAB angeregt, die Seilbahnen ebenfalls im Konzept für den Gütertransport zu integrieren.

Weiter wird gefordert, eine Umsetzungsfrist für die Massnahmen auf kantonaler und kommunaler Ebene zu definieren. Entscheidend sei die gesetzliche Verpflichtung, dass die Festlegungen grundeigentümerverbindlich in den Nutzungsplänen der Gemeinden verankert werden. Ausserdem soll der Bund den Kantonen Fristen setzen, bis zu welchem Zeitpunkt Anlagen des Schienengüterverkehrs in die kantonalen Richtpläne aufgenommen werden müssen. (u.a. von CFS, DB, Hupac, LITRA, railCare, SBB, VAP, VöV)

3.16 Weitere Bemerkungen zur Vernehmlassungsvorlage

Für die Förderung auf der Schmalspur wird ebenfalls ein Verpflichtungskredit sowie eine unbefristete Förderung gefordert (CFS, CTSO, DB, Gebirgskantone, Hupac, JU, LITRA, OUESTRAIL, railCare, RhB, VöV, VS).

Ein Verlagerungsziel im Binnen, Import- und Exportverkehr analog des Verlagerungsziels im alpenquerenden Verkehr wird von Alpeninitiative, Fussverkehr, GLP, GR, Grüne, Greenpeace, Pro Velo,

PUSCH, SES, SEV, SGB, SPS, Städteverband, VCS, WWF und ZH gefordert.

Ein Reporting oder Monitoring des Bundes zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche (analog Verlagerungspolitik) wird unter anderem gefordert von: Grüne, Auto-Schweiz, CFS, Hupac, LITRA, SBB, VAP, VöV, railCare, Avenergy und DB.