Erläuternder Bericht

Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern

der Unternehmen möglichst gering zu halten und eine redundante Datenerhebung zu vermeiden, wird die Möglichkeit zur Meldung gemäss ChemV in das Registrierungs- bzw. Bewilligungsverfahren integriert.

Zulassungsverfahren mit dem neuen System

Je nachdem, gemäss welcher PFC ein Dünger in Verkehr gebracht wird und aus welcher/welchen CMC er besteht, ist der Dünger registrierungs- oder bewilligungspflichtig. Die entsprechenden Verfahren basieren auf den potenziellen Risiken, die eine PFC oder CMC mit sich bringen kann. An dieser Stelle folgt nun ein Überblick über das Verfahren, das je nach PFC oder CMC zu durchlaufen ist. Wichtig dabei ist: Wenn ein Dünger ein Ausgangsmaterial enthält, das keiner CMC entspricht, dann ist er automatisch bewilligungspflichtig. Ein Ausgangsmaterial, das die Anforderungen an eine CMC nicht erfüllt, beispielsweise eine Pflanze, die einer nicht in der Kategorie CMC 2 definierten Behandlung unterzogen wurde, gehört zu keiner CMC.

Registrierung (vgl. Art. 14) Bewilligung (vgl. Art. 20) PFC PFC

Dünger (organischer, organisch-minera-

1 5 Hemmstoff

lischer, anorganischer)

2 Kalkdünger 6 Pflanzen-Biostimulans

3 Bodenverbesserungsmittel 101 Recyclingdünger

4 Kultursubstrat 102 Düngerzusätze

100 Hofdünger 103 Sonstige Dünger

Düngermischungen, die unter anderem 101. A Kompost 7 aus bewilligungspflichtigen PFC oder bewilligungspflichtigen CMC bestehen 101. B Gärgut

Düngermischungen, die ausschliesslich

7 aus registrierungspflichtigen PFC und

registrierungspflichtigen CMC bestehen

CMC CMC

Stoffe und Gemische aus unbearbeite-

1 7 Mikroorganismen

ten Rohstoffen

Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenex- Nebenprodukte im Sinne der Richtlinie

211

trakte 2008/98/EG Gefällte Phosphatsalze und deren Folge- 3 Kompost12

produkte Durch thermische Oxidation gewonnene 4 Frisches Gärgut von Pflanzen13

Materialien Anderes Gärgut als frisches Gärgut von Durch Pyrolyse oder Vergasung gewon- 514

Pflanzen nene Materialien

Nebenprodukte der Nahrungsmittelin-

6 15 Zurückgewonnene hochreine Stoffe dustrie

Ausgangsmaterialien, die die Kriterien für eine 8 Nährstoff-Polymere

CMC nicht erfüllen

Dünger, die vollständig oder teilweise aus tieri-Sonstige Polymere mit Ausnahme von schen Nebenprodukten bestehen, die den End-9

Nährstoff-Polymeren punkt der Herstellungskette noch nicht erreicht haben

Dünger, die einen Nitrifikationshemmstoff, einen Folgeprodukte aus tierischen Nebenpro-

10 Denitrifikationshemmstoff oder einen

dukten

Ureasehemmstoff enthalten

Dünger, die vollständig oder teilweise aus Schlämmen eines Schlachthofs, eines Zerlegungsbetriebs 100 Hofdünger

oder eines Fleisch verarbeitenden Betriebs bestehen