Erläuternder Bericht

3.7.2 Teuerungsprognose

Bei der jährlichen Zuwachsrate, die bei der IZA zur Anwendung gelangt, wurde die Teuerungsrate bereits berücksichtigt. Die dem Umfang des Zahlungsrahmens und den Verpflichtungskrediten zugrundeliegenden Teuerungsannahmen werden jeweils in Artikel 2 der vier Bundesbeschlüsse ausgewiesen. Gemäss Landesindex der Konsumentenpreise wurde die Teuerung im Dezember 2023 auf xx Punkte geschätzt (Referenzwert: 100 Punkte im Dezember 2015). Die jährlichen Voranschlagskredite werden jeweils an die aktuellen Teuerungsannahmen angepasst.

4 Auswirkungen

4.1 Auswirkungen auf den Bund

4.1.1 Finanzielle Auswirkungen

Öffentliche Entwicklungshilfe (APD)60

Die beantragten Verpflichtungskredite können in Übereinstimmung mit der Definition der OECD im Wesentlichen als öffentliche Entwicklungshilfe (APD) verbucht werden. Die Budgets der drei betroffenen Verwaltungseinheiten decken in der Regel drei Viertel der Schweizer APD ab. Auch andere öffentliche Akteure (andere Bundesämter, Kantone und Gemeinden) sind mit eigenen Mitteln in der internationalen Zusammenarbeit tätig, und ein Teil dieser Mittel wird als APD verbucht. Die APD wird in Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) ausgewiesen.

Die Betreuungskosten für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge aus Entwicklungsländern im ersten Jahr ihres Aufenthalts in der Schweiz machen einen erheblichen, aber stark schwankenden Teil der Schweizer APD aus⁶¹. Diese Kosten werden nicht über die Kredite der IZA gedeckt, sondern gehen zulasten des Staatssekretariats für Migration (SEM).

Die aussergewöhnlich hohe APD/BNE-Quote von 0,56 Prozent im Jahr 2022 ist hauptsächlich auf die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine und vor allem auf die Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine (S-Status) in der Schweiz zurückzuführen. Ohne Berücksichtigung der Asylkosten beläuft sich die Quote auf 0,40 Prozent.