Erläuternder Bericht

Art. 48a Abs. 2, 3 und 6

Mit der Änderung dieses Artikels (Ausübung der Befugnisübertragung der Europäischen Kommission) werden lediglich die Verweise auf bestimmte Artikel aktualisiert. Es wird ein neuer Verweis auf Artikel 7b Absatz 7 betreffend das neue einheitliche Formular eingefügt.

Art. 50 Abs. 3a und 6–8

Artikel 50 befasst sich mit der Überwachung und Bewertung des C-VIS. Absatz 3a sieht vor, dass nach der Inbetriebnahme der EU-Plattform der in Absatz 3 genannte Bericht über den Betrieb des VIS die EU-Plattform berücksichtigen muss.

Die Absätze 6 und 7 bezeichnen neu spezifisch eu-LISA als Verwaltungsagentur. Es handelt sich hierbei um eine rein sprachliche Anpassung.

Der neue Absatz 8 sieht vor, dass die Kommission drei Jahre nach der Inbetriebnahme der EU-Plattform deren Betrieb und die Zielerreichung bewertet. Die Bewertung wird dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt.

2.2.3 Artikel 3: Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 694/200330

Gegenstand dieser Verordnung ist ein einheitliches Dokument, das den Transit und den Transit im Eisenbahnverkehr erleichtert. Mit der vorliegenden Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands wird dieses Dokument ebenfalls digital. Es übernimmt das in der Verordnung (EU) 1683/95 vorgesehene digitale Format.

Art. 1

Dieser Artikel hält fest, dass das einheitliche Dokument durch ein digitales Visum gemäss der Verordnung (EG) 1683/95 ersetzt wird.

Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 1 und Bst. a und b und 2

In Artikel 2 wird neu die digitale Form der Dokumente erwähnt. Es werden technische Standards und Methoden für die Verschlüsselung der Daten in Form eines 2D-Strichcodes wie auch für die Gesichtsbilder erwähnt. Buchstabe b nennt neu die technischen Spezifikationen, die den Ausdruck der digitalen FTD und FRTD ermöglichen.

Absatz 2 hält fest, dass die oben genannten Spezifikationen vertraulich sein können.

Art. 3

Artikel 3 wird ersatzlos gestrichen.