Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/50: Teilrevision des Epidemiengesetzes · 131 Seiten
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Trotz der Tatsache, dass die Schweiz weltweit über eines der leistungsstärksten Gesundheitssysteme verfügt, infizieren sich jedes Jahr ungefähr 70 000 Menschen während einer Spitalbehandlung mit einem Krankheitserreger (darunter resistente Erreger) – mit teilweise gravierenden Folgen16. Bis zur Hälfte dieser sogenannten therapieassoziierten Infektionen in Spitälern und anderen Gesundheitseinrichtungen liessen sich durch geeignete Massnahmen vermeiden.
Das BAG hat unter Beteiligung der Kantone im Bereich der antimikrobiellen Resistenzen die Strategie StAR17, im Bereich der therapieassoziierten Infektionen die Strategie NOSO18 entwickelt. Beide Strategien werden seit mehreren Jahren umgesetzt. Dabei wurde bereits viel erreicht. Die Umsetzung der Strategien stösst jedoch auch an Grenzen:
− Daten zum Verbrauch antimikrobieller Substanzen: Im Humanbereich liegen nicht genü-
gend Informationen vor, um den Erfolg von Massnahmen differenziert beurteilen zu können.
− Einsatz von Antibiotika: Bestimmte Antibiotika sollen nur im Ausnahmefall bzw. nur bei ganz
bestimmten Krankheiten eingesetzt werden. Trotzdem werden sie teilweise auch dann verschrieben, wenn es weniger kritische Alternativen gibt.
− Überwachung und Abklärung von Ausbrüchen: Das BAG kann bei diesen Aufgaben derzeit
nur eingeschränkt externe Institutionen beiziehen. Dadurch kann das bei Externen vorhandene Spezialwissen nicht ausgeschöpft werden.
− Frühzeitige Erkennung von Krankheitserregern in Gesundheitseinrichtungen: Screenings
werden derzeit zu wenig genutzt.
− Entwicklung und Bereitstellung von Antibiotika: In den letzten Jahren wurde verstärkt an
neuen antimikrobiellen Substanzen geforscht. Es kommen jedoch zu wenige Arzneimittel mit antimikrobiellen Wirkstoffen auf den Markt. Ein Teil der Antibiotika, die aufgrund von Resistenzen nicht länger wirken, kann deshalb nicht ersetzt werden.
Impfförderung und Durchimpfungsmonitoring
Impfungen gehören zu den wirksamsten und kostengünstigsten medizinischen Präventionsmassnahmen. Alle Teile der Bevölkerung sollen sich einfach über Impfungen informieren und sich ohne grossen Aufwand impfen lassen können. Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter werden heute über schulärztliche Untersuchungen relativ gut erreicht. In Bezug auf Erwachsene und ältere Jugendliche weist das Impfsystem jedoch Schwachstellen auf: Für sie gibt es keine ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen, in denen der Impfschutz automatisch überprüft würde.
Sowohl Bund als auch Kantone haben umfangreiche Aufgaben im Bereich Impfungen. Verlässliche Daten zum Anteil geimpfter Personen sind für die Erfüllung all dieser Aufgaben unerlässlich. Gemäss geltendem Recht sind die Kantone für die Erhebung der benötigten Daten zuständig, das BAG koordiniert die Erhebungen. Weiterhin ist geregelt, dass das BAG in Absprache mit den Kantonen den Gegenstand und die Methodik des Monitorings festlegt. Die geltende Kompetenzverteilung für das Durchimpfungsmonitoring und dessen konkrete Umsetzung bringen jedoch bestimmte Probleme mit sich. Das beeinträchtigt die Erfüllung der oben beschriebenen Aufgaben:
− Das BAG kann weder eigenständig Vorgaben zum Durchimpfungsmonitoring machen noch
selbst Daten erheben. Dies erweist sich in der Praxis als hinderlich. Denn in Situationen, in denen ausschliesslich der Bund einen Bedarf für bestimmte Impfdaten sieht, lassen sich entsprechende Erhebungen kaum realisieren.
− Die Datenqualität nimmt immer mehr ab, da die Teilnahme an den Befragungen rückläufig
ist. Vergleiche mit anderen Datenquellen deuten darauf hin, dass die Anteile geimpfter Personen im bestehenden Monitoring zu hoch ausgewiesen werden.
16 Nationale Strategie zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von healthcare-assoziierten Infektionen (Strategie NOSO); Schätzung auf Baiss einer einer Prävalenzstudie, nach der 7,2 % der hospitalisierten Patientinnen und Patienten an einer HAI erkranken.
17 Nationale Strategie Antibiotikaresistenzen Schweiz.
18 Nationale Strategie zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von healthcare-assoziierten Infektionen.