Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/75: Verordnung über das automatisierte Fahren (AFV) und Verordnung über die Finanzhilfen zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strassen (ÖStFV) · 50 Seiten
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Fahrmodusspeicher ausgelesen und geprüft werden, ob sich aus diesen Daten Rückschlüsse auf die Verkehrs- und Betriebssicherheit des Fahrzeuges ergeben. Die ausgelesenen Daten sind dem ASTRA zu übermitteln. Die Kantone haben dem ASTRA auch führerlose Fahrzeuge zu melden, deren Automatisierungssystem bei Nachprüfungen beanstandet wurde. Führerlose Fahrzeuge sind häufiger zu prüfen als Personenwagen oder Kleinbusse, nämlich jedes Jahr. Auch ausserordentliche Prüfungen fallen häufiger in Betracht als bei konventionellen Fahrzeugen. Bei Führerprüfungen wird neben dem Umgang mit Assistenzsystemen neu auch der Umgang mit Automatisierungssystemen berücksichtigt werden müssen.
Mit führerlosen Fahrzeugen können Transportdienstleistungen angeboten werden, die nicht wirtschaftlich wären, wenn die Fahrzeuge eine fahrzeugführende Person benötigen würde. Damit können die Attraktivität von urbanen Zentren und Agglomerationen erhöht und abgelegene Gebiete besser erschlossen werden.
4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
Die Regulierung der Fahrzeuge mit einem Automatisierungssystem hat keine direkte Belastung der Volkswirtschaft zur Folge, eröffnet ihr aber neue Möglichkeiten. Sie legt den Grundstein für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und für eine Effizienzsteigerung bei den Angeboten für Transportdienstleistungen (z. B. on-demand-Angebote). Es wird erwartet, dass automatisierte Fahrzeuge den Verkehrsfluss verbessern werden und die Nutzung der Infrastruktur und den Betrieb der Fahrzeuge optimieren können. Sie werden sich somit günstig auswirken, da Strecken schneller zurückgelegt werden und weniger Treibstoff verbraucht wird. Mit dem automatisierten Parkieren können Parkierungsflächen wirtschaftlicher betrieben werden. Diese positiven Effekte werden in den ersten Jahren zwar noch eine geringe Wirkung haben, da zu Beginn nur wenige Fahrzeuge mit Automatisierungssystem verkehren werden. Allerdings erhalten die Unternehmen die Möglichkeit, erste Erfahrungen mit Automatisierungssystemen ausserhalb von Versuchen zu sammeln, was sich günstig auf die Innovationsfähigkeit in der Schweiz auswirken wird. Diese Erfahrungen werden damit auch den Grundstein dafür legen, dass die obengenannten positiven volkswirtschaftlichen Effekte mittel- und langfristig zum Tragen kommen.
4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Umwelt
Es ist davon auszugehen, dass die Ausbreitung von Fahrzeugen mit Automatisierungssystem mittel- bis langfristig zu einer erheblichen Transformation der Mobilitätsnutzung führen wird. Grundsätzlich wird der Besitz von Motorwagen durch Privatpersonen an Gewicht verlieren. Insbesondere die führerlosen Fahrzeuge stellen ein wichtiges Element dar für die Entwicklung der Mobilität als Dienstleistung. Die kollektive Nutzung von Fahrzeugen wird an Bedeutung gewinnen. Die damit einhergehenden Veränderungen für die Gesellschaft lassen sich teilweise noch nicht absehen. Fahrzeuge mit einem Automatisierungssystem werden aber zum Beispiel Menschen, die heute etwa aufgrund von Gebrechen oder Alters in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind und nur einen beschränkten Zugang zur Mobilität haben, neue Formen der Mobilität ermöglichen. Automatisierungssysteme haben daher das Potential diese Bevölkerungsgrup-