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Vernehmlassung 2023/91: Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und andere internationale Verbrechen · 113 Seiten
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Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten5 und der Zusatzprotokolle zu dieser Konvention6 sowie des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs7,
eingedenk dessen, dass im 20. und 21. Jahrhundert Millionen von Menschen Opfer unvorstellbarer Gräueltaten geworden sind, die das Gewissen der Menschheit zutiefst erschüttern,
entschlossen, in Bezug auf die internationalen Verbrechen, auf die dieses Übereinkommen Anwendung findet, eine wirksamere Ermittlung und Strafverfolgung zu erreichen, und in Anerkennung der Notwendigkeit, hierfür den internationalen Rechtsrahmen für die Zusammenarbeit zu stärken –
sind wie folgt übereingekommen:
5 Für CHE: des Haager Abkommens für den Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten
6 Für CHE: diesem Abkommen
7 Für CHE: Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs