Vorlage

Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

Überprüfung des aktuellen Finanzausgleichssystems

Inzwischen hat sich jedoch gezeigt, dass die heutige Methode zur Gewichtung der Indikatoren im SLA methodische Nachteile aufweist. Diese werden im folgenden Abschnitt besprochen. Um eine bessere Berechnungsmethode für die Gewichte im Lastenausgleich zu finden, wurde eine externe Studie in Auftrag gegeben. Die Resultate der Studie werden im Abschnitt 5.2.3 zusammengefasst.

5.2.2 Nachteile der Hauptkomponentenanalyse

Im Lastenausgleich gibt es zwei unterschiedliche Verfahren zur Berechnung der Ausgleichs- zahlungen. Während beim GLA die Gesamtdotation gemäss Artikel 32 FiLaV direkt auf die einzelnen Indikatoren verteilt wird, berechnet man beim SLA A-C und beim SLA F zuerst je ein gewichtetes Mittel der drei Indikatoren und verteilt die Ausgleichszahlungen so auf die berech- tigten Kantone. Für diese Mittelwerte werden Gewichte benötigt, welche mittels einer Haupt- komponentenanalyse jährlich neu berechnet werden (Art. 35 Abs. 1 und Art. 37 Abs. 1 FiLaV).

Technisch gesprochen ist die Hauptkomponentenanalyse ein statistisches Verfahren zur Variab- lenreduktion in einem multivariaten Datensatz. Das Ziel der Hauptkomponentenanalyse ist es, die Anzahl der Variablen zu reduzieren und dabei möglichst viel Information in den Daten zu behalten. Konkret werden im SLA die beiden Datensätze mit ihren drei Indikatoren zu je einen Indikator zusammengefasst. Dies ist der Lastenindex, welcher anschliessend verwendet wird, um die Ausgleichsbeträge der Kantone zu berechnen.

Die Hauptkomponentenanalyse ist eine bewährte Methode zur Dimensionsreduktion. Sie führt auch im SLA zu plausiblen Resultaten. Es gibt aber dennoch verschiedene Punkte, welche ge- gen die Verwendung im Rahmen des SLA sprechen. Die beiden wichtigsten davon sind, dass die Resultate keinen Bezug zu den effektiven Sonderlasten haben und dass die Möglichkeit von negativen Gewichten besteht.

Keinen Bezug zu den Sonderlasten

Die Hauptkomponentenanalyse berechnet die Gewichtung nur aufgrund der Korrelationen zwischen den Indikatoren ohne die effektiven Kantonsausgaben zu berücksichtigen. Somit können Indikatoren mit einer hohen Korrelation, welche aber nur geringe Sonderlasten gene- rieren, trotzdem ein hohes Gewicht erhalten und somit einen Grossteil der Ausgleichszahlun- gen auf sich vereinigen. Grundsätzlich werden bei der Hauptkomponentenanalyse Indikatoren mit einer geringen Korrelation zu den übrigen Indikatoren benachteiligt.

Negative Gewichte

Die Indikatoren im soziodemografischen Lastenausgleich wurden unter der Annahme gewählt, dass die entsprechenden Bevölkerungsgruppen zu signifikant höheren Ausgaben für die Kan- tone führen und diese Ausgaben mit einem steigenden Indikatorwert noch zunehmen. Die Wahl dieser Indikatoren wurde bisher nicht in Frage gestellt.

Als Resultat der Hauptkomponentenanalyse sind sowohl positive wie negative Werte möglich. Im Lastenausgleich sollten aber keine negativen Gewichte vorkommen, da in diesem Fall ein hoher Indikatorwert die Ausgleichszahlungen reduziert, obwohl er gemäss Annahme zu hö- heren Lasten führt.

Beim Altersindikator (Anteil der über 79-jährigen an der Gesamtbevölkerung) im SLA A-C be- steht die Gefahr von negativen Gewichten. Abbildung 5.03 zeigt die Entwicklung des Ge- wichts beim Altersindikator in den bisherigen Referenzjahren. Zwischen 2008 und 2020 lag der Wert immer über 20 Prozent. In den letzten Jahren nahm aber das Gewicht stark ab und droht in den nächsten Jahren negativ zu werden. Der Grund dafür liegt in der fehlenden bzw.