Erläuternder Bericht

Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen

4.5 Verhältnis zum internationalen Recht

Die Anpassung ist mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar.

4.6 Inkrafttreten

Die Änderungen sollen am 1. Januar 2026 in Kraft treten, ausgenommen die Änderung von Artikel 5, die am 1. Januar 2027 in Kraft treten soll.

4.7 Rechtliche Grundlagen

Die rechtliche Grundlage bildet Artikel 10 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 (ZTG;

SR 632.10).