Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht zur Revision des SVAG

Tabelle 1: Abgabesätze 2001

Abgabekategorie 1 2.00 Rappen

Abgabekategorie 2 1.68 Rappen

Abgabekategorie 3 1.42 Rappen

Anschliessend stiegen die Abgabesätze aufgrund von Anpassungen und einem Teuerungsausgleich im Jahr 2012.

Tabelle 2: Abgabesätze 2023

Abgabekategorie 1 3.10 Rappen

Abgabekategorie 2 2.69 Rappen

Abgabekategorie 3 2.28 Rappen

Im Laufe der Jahre gab es auch Abklassierungen, d.h. Fahrzeuge mit einem bestimmten Standard wurden nach einer Entscheidung der Schweiz und des Gemischten Ausschusses, wie in Artikel 51 LVA vorgesehen, in eine weniger günstige Kategorie eingestuft. Die letzte Abklassierung erfolgte im Jahr 2021.¹⁰ Tabelle 3 zeigt die Abklassierungen seit 2001. Vor 2021 befanden sich Fahrzeuge mit den EURO-Normen IV und V in Kategorie 2. Im Jahr 2021 wurden sie abklassiert und fanden sich in der teuersten Kategorie 1 wieder. Es handelt sich hierbei um eine Entscheidung auf Stufe Bundesrat, mit der die Aufteilung in die 3 Abgabekategorien regelmässig an die Entwicklung des Fahrzeugbestandes vorgenommen wird (Art. 8 SVAG).

Gestaltung der EURO-Normen und ihre Verteilung in der LSVA im Laufe der Jahre

Eine europäische Emissionsnorm, die sogenannte EURO-Norm, legt die Höchstgrenzen für den Schadstoffausstoss von neuen Fahrzeugen fest (für Personenkraftwagen, leichte Nutzfahrzeuge, Schwerverkehrsfahrzeuge und Motorräder). Ihr Ziel ist es, die Luftverschmutzung durch den Strassenverkehr zu verringern. Diese Normen schreiben Grenzwerte für die Emissionen von Stickoxiden (NOx), Kohlenmonoxid (CO), Kohlenwasserstoffen (HC) und Partikeln vor. Der CO2-Ausstoss wird in diesen Normen nicht berücksichtigt, da dieses Gas in der europäischen Automobilgesetzgebung nicht als direkter Schadstoff betrachtet wird.

Die erste EURO-Norm für die Schwerverkehrsfahrzeuge wurde von der Richtlinie 88/77/EWG¹¹ festgelegt, ein Gesetzesakt der inzwischen nicht mehr in Kraft ist.