Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2024/25: Verordnungspaket Umwelt Frühling 2025 · 10 Seiten

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Verordnungspaket Umwelt Frühling 2025 Erläuternder Bericht

VBBo

1 Einleitung

Natürliche Böden erfüllen verschiedenste Bodenfunktionen: so z.B. als Motor des Nährstoffkreislaufs, als Wasser- und Kohlenstoffspeicher, als Puffer bei Niederschlagsspitzen und Hitzewellen oder als Grundlage für die terrestrische Biodiversität. Der Boden ist essentiell für die Produktion von Nahrungs- und Futtermitteln sowie von organischen Rohstoffen. Er spielt eine zentrale Rolle für das Klima, den Wasserhaushalt und die Eindämmung von Naturgefahren.

Damit diese Leistungen des Bodens auch für zukünftige Generationen gewährleistet bleiben, hat der Bundesrat am 8. Mai 2020 die Bodenstrategie Schweiz1 für einen nachhaltigen Umgang mit dem Boden verabschiedet. Das dritte Handlungsfeld der Bodenstrategie sieht eine Überprüfung und allenfalls Revision des Bodenschutzrechts vor, insbesondere der Verordnung über Belastungen des Bodens vom 1. Juli 1998 (VBBo; SR 814.12).

Der Vollzug der VBBo stellt die kantonalen Behörden vor Probleme. Namentlich gibt es Unklarheiten in Bezug auf die Abstimmung mit den Vorgaben der Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten vom 26. August 1998 (Altlasten-Verordnung, AltlV; SR 814.680) und der Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen vom 4. Dezember 2015 (Abfallverordnung, VVEA; SR 814.600). Weiter fehlen Vorgaben bezüglich des biologischen Bodenschutzes und der organischen Bodensubstanz.

Mit der vorliegenden Revision der VBBo erfolgen Anpassungen im Hinblick auf einen effizienteren Vollzug der Bodenschutzgesetzgebung und es werden Unklarheiten beseitigt.

1 https://www.bafu.admin.ch/bodenstrategie.