Erläuternder Bericht - ChemRRV (Industriechemikalien)

7 Anhang 1 Kosten Öffentliche Hand

Relevanter Beschreibung der Neue/veränderte Betroffene Stellen Wie sind die Stellen betroffen Kosten einmalig (CHF) Kosten Anhang in Massnahme Pflichten für wiederkehrend ChemRRV öffentliche Hand (CHF/a)

Anhang Keine Verwendung Unterlassungspflicht - Kantonale Organisationen wie Es wird angenommen, dass vom aktuellen Verbrauch CHF 240'000 CHF 1000 pro Jahr 1.16 PFAS fluorhaltiger Gebäudeversicherungen, fluorhaltiger Mittel der zivilen Einsatzkräfte die Hälfte bei (Im Mittel pro ABC-

Schaumlöschmittel Feuerwehrinspektorate oder Ereignissen auf Schiene und Strasse zum Einsatz kommt. Stützpunkt: ca. CHF 4000;

durch zivile andere Fachstellen, soweit Es fallen einmalige Kosten an für die: häufige Kosten in

Einsatzkräfte (Miliz-, SLM zentral beschafft werden - Entsorgung obsoleter fluorhaltiger Mittel Kantonen: CHF 1000 bis

Betriebs- und - Zivile Einsatzkräfte - Ersatzbeschaffung fluorfreier Mittel 30’000)

Berufsfeuerwehren) bei - Infrastrukturbetreiber, die - Reinigung der Vorratsbehälter und Entsorgung der

Ereignissen auf der Leistungen ziviler Einsatzkräfte Waschwässer Wiederkehrende Kosten ergeben sich

Schiene und Strasse, in beanspruchen aufgrund des Mehrverbrauchs fluorfreier Mittel von 50 %.

denen brennbare - Die Gesellschaft, welche die

Flüssigkeiten involviert Kosten ziviler Einsatzkräfte

sind, nach dem 1. durch

Januar 2028 Feuerwehrpflichtersatzabgaben

(vorbehältlich und ordentliche Steuern trägt

Schaumfeuerlöscher bis

zum 31. Dezember

2031)

Anhang Keine Verwendung Unterlassungspflicht - Logistikbasis der Armee Es wird angenommen, dass vom aktuellen Verbrauch CHF 160’000 CHF < 1000 pro 1.16 PFAS fluorhaltiger (LBA), die den Einsatzkräften fluorhaltiger Mittel des Bereitschaftsbataillons die Hälfte bei Jahr

Schaumlöschmittel SLM bereitstellt Ereignissen auf der Schiene und Strasse zum Einsatz

durch Einsatzkräfte der - Bereitschaftsbataillon kommt; bei der Schadenwehr Gotthard ist es ihr gesamter

Armee - Schadenwehr Gotthard Verbrauch. Es fallen einmalige Kosten an für die:

(Bereitschaftsbataillon, - die Gesellschaft, welche die - Entsorgung obsoleter fluorhaltiger Mittel

Schadenwehr Gotthard) Kosten der Einsatzkräfte durch - Ersatzbeschaffung fluorfreier Mittel

bei Ereignissen auf der Militärpflichtersatzabgaben und - Reinigung der Vorratsbehälter und Entsorgung der

Schiene und Strasse, in ordentliche Steuern trägt Waschwässer Wiederkehrende Kosten ergeben sich

denen brennbare aufgrund des Mehrverbrauchs fluorfreier Mittel von 50 %.

Flüssigkeiten involviert

sind, nach dem 1.

Januar 2028