Vernehmlassungsvorlage - VVEA

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

²In dem Bericht nach Absatz 1 müssen die Stoffströme dem BAFU jährlich transpa- rent und nachvollziehbar offengelegt werden. Zumindest enthält der Bericht die fol- genden Angaben:

a. die Sammelmenge nach Region; und

b. die Menge und den Ort der Sortierung, der stofflichen Verwertung und des Rezyklateinsatzes, aufgeteilt nach den verschiedenen Materialen.

³Das BAFU überprüft jährlich gestützt auf den Bericht nach Absatz 1, ob die Voraus- setzungen für die Bewilligung nach Artikel 13a erfüllt sind. Sind die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, hebt das BAFU nach Anhörung der Betroffenen und Gewährung einer angemessenen Nachfrist die Bewilligung auf.

⁴Das BAFU kann die eingereichten Berichte, insbesondere die Stoffströme der Sepa- ratsammlungen, anonymisiert und in aggregierter Form publizieren.

Art. 32 Abs. 2 Bst. b und g

²Inhaberinnen und Inhaber von Anlagen müssen diese so betreiben, dass:

b. halogenierte organische Verbindungen bei der Behandlung möglichst voll- ständig zersetzt und nur minimal neu gebildet werden; insbesondere muss die Konzentration von Dioxinen (PCDD) und Furanen (PCDF) in den Rückstän- den aus der thermischen Behandlung von Abfällen so niedrig sein, als nach dem Stand der Technik möglich ist;

g. bei Anlagen, in denen Siedlungsabfälle oder Abfälle vergleichbarer Zusam- mensetzung verbrannt werden, Metalle aus der Filterasche zurückgewonnen werden; im Falle einer Betriebsstörung beim Metallrückgewinnungsprozess oder eines Unterbruchs im festgelegten Entsorgungsweg darf, mit Zustim- mung der kantonalen Behörden und des BAFU, Filterasche in hydraulisch ge- bundener Form auf Deponien oder Kompartimenten des Typs C abgelagert werden, sofern die vorhandenen Behandlungskapazitäten für die Rückgewin- nung ausgelastet sind.

Art. 52b

Aufgehoben

II

Anhang 5 wird gemäss Beilage geändert.

III

Diese Verordnung tritt am 1. November 2026 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates