Erläuternder Bericht

rufzugang. Der Faktor Zeit scheint bei Rettungseinsätzen insbesondere zu Beginn ei- nes Notfalls wichtig.⁴⁴ Mit jeder gewonnen Minute ist pro Einsatz je nach Annahmen und Einsatztyp ein Nutzenwert von mehreren Tausend Franken verbunden.⁴⁵

Kostenseitig bestehen ebenfalls kaum signifikante gesamtwirtschaftliche Auswirkun- gen. Auf einer tieferen Analyseebene ist indes im Telekommunikationssektor von spür- baren Mehrkosten insbesondere für die drei Mobilfunkanbieterinnen auszugehen:

- Für die Mobilfunkbetreiberinnen entstehen zusätzliche Kosten bei der Implementie- rung von Echtzeittext. Gemäss Artikel 27 FDV muss der Zugang zum Notrufdienst für die Anrufenden unentgeltlich sein. Die Mobilfunkbetreiberinnen tragen folglich die Kos- ten. Sie müssen insbesondere ihr IP-Multimedia Subsystem (IMS) derart aufrüsten, dass ihr Netz Echtzeittext-Kommunikation zwischen den Mobilfunknutzenden und den Alarmzentralen unterstützt.⁴⁶ Dies bedeutet Zusatzkosten insbesondere für Software. Hinzu kommen Kosten zur Implementierung sowie für betriebliche Anpassungen und das Testen. Insgesamt wird von (einmaligen) Implementierungskosten je Mobilfunkbe- treiberin ausgegangen, welche insgesamt den ein- bis zweistelligen Millionenbereich über die gesamte Umsetzungsfrist von 24 Monaten nicht überschreiten sollten. Hinzu kommen die jährlich wiederkehrenden (IMS-)Softwarekosten sowie allfällige weitere betriebliche Zusatzkosten, welche den einstelligen Millionenbereich nicht überschreiten dürften. Die Einführung von Echtzeittext sollte möglichst bald erfolgen (vgl. Ziff. 1.1). Mit Echtzeittext wird eine technologische Weiterentwicklung des Notrufs auf Basis in- ternationaler Standards unterstützt. Es erscheint nicht ausgeschlossen, dass ein Teil der Neuerungen ab einem gewissen Zeitpunkt auch ohne entsprechende staatliche Handlungspflichten eingeführt würde. Zudem wäre gemäss den Angaben eines Netz- betreibers für die Kostenschätzung ein mehrmonatiges internes Projekt erforderlich.

- Aus der Pflicht zur Priorisierung von Notrufen entstehen potenziell sämtlichen Anbie- terinnen, die den öffentlichen Telefondienst anbieten, vorab einmalige Zusatzkosten. Diese sollten jedoch geringfügig sein, da die Umsetzung dieser Pflicht über eine Stan- dardfunktion (entsprechende "Flags" im IP- resp. im SIP-Protokoll) möglich sein sollte. Es sind rund hundert Anbieterinnen betroffen.⁴⁷

- Dieselben Anbieterinnen sind von der Pflicht zur Bekämpfung von das Notrufsystem gefährdenden Anrufen sowie zu deren Koordination betroffen. Dabei dürfte es sich zum