Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht

1 Ausgangslage

1.1 Handlungsbedarf und Ziele

Problematik

Telekommunikationsnetze sind kritische Infrastrukturen. Im Rahmen der nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen gilt die Telekommunikation als Teilsek- tor von sehr hoher Kritikalität,⁹ insbesondere, weil andere kritische Infrastrukturen mas- sgeblich von Fernmeldediensten abhängig sind.¹⁰ Dabei nimmt der Notrufdienst inner- halb der Telekommunikation für die Bevölkerung und die Wirtschaft eine zentrale Rolle ein. Pro Jahr werden in der Schweiz rund fünf Millionen Notrufe abgesetzt.¹¹ Der Notruf dient insbesondere der Alarmierung der Feuerwehr, der Rettungsdienste bei medizini- schen Notfällen und der Polizei bei Gefährdungen der öffentlichen Ordnung und Si- cherheit. Diese Alarmierungsmöglichkeit ist sowohl in der ordentlichen Lage als auch während Krisen¹² zum Schutz von Leib und Leben und von Eigentum wichtig. Quanti- tative Abschätzungen zu den Kosten von Unterbrüchen der Stromversorgung im Kri- senfall haben gezeigt, dass der Nutzen einer Aufrechterhaltung verschiedener Tele- kommunikationsdienste (Notruf, Sprachanrufe, eingeschränktes Internet, Radio/TV) während eines regionalen Blackouts oder nationalen Strommangellagen zu rund 30% aus der Aufrechterhaltung von Notrufen entsteht.¹³

Folglich besteht ein grosses öffentliches Interesse an einer möglichst hohen Verfüg- barkeit des Notrufsystems. In den nachfolgenden Bereichen zeigt sich diesbezüglich regulatorischer Handlungsbedarf:

- Personen mit einer Hörbehinderung sind aktuell bei der Inanspruchnahme von Notru- fen benachteiligt. Statt Notrufe direkt und mit allen üblichen Funktionalitäten zu tätigen,