Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2025/4: Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen (Breitbandfördergesetz, BBFG) · 64 Seiten
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1.1.2 Handlungsbedarf
Einer sehr guten Versorgung mit Breitbandanschlüssen in der ganzen Schweiz wird eine hohe gesellschaftliche Bedeutung beigemessen. Schnelle und zuverlässige Breitbandnetze sind Garant für das Funktionieren der digitalen Gesellschaft und des Wirtschaftsstandortes. Breitbandnetze sind zu einem wichtigen Faktor für Innovationen und für die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes geworden und bieten neue Chancen, insbesondere auch für den ländlichen Raum. Periphere Regionen können von guten Internetanbindungen besonders stark profitieren, in dem dadurch Bevölkerungs- und Arbeitsplatzschwund entgegengewirkt werden kann.2
Der Ausbau von Breitbandnetzen kann gemäss der International Telecommunication Union (ITU [2020]) das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöhen. Digital transformierte Firmen können gemäss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD [2019]) potenziell ihre Produktivität steigern und tragen laut Statista (2024) stark zum globalen Wirtschaftswachstum bei. Aktuell ist die digitale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz nach dem betreffenden Index des International Institute for Management Development (IMD [2023]) gut, kann jedoch weiter verbessert werden. Sehr leistungsfähige und zuverlässige Internetverbindungen werden künftig insbesondere in den Bereichen Unternehmensinfrastruktur, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Umwelt und Unterhaltung sowie beispielsweise für Smart Home und Smart Farming eine zentrale Rolle spielen.3 Neue Anwendungen in Gebieten wie Cloud-Dienste, Telemedizin, virtuelle Realität oder künstliche Intelligenz werden das Bedürfnis nach immer höheren Bandbreiten antreiben. Basierend auf Beobachtungen für den Zeitraum von 1983 bis 2020 wird davon ausgegangen, dass der Bedarf an Bandbreite weiterhin jährlich um 50 Prozent ansteigt.4
Technologien, die auf Kupferleitungen basieren, werden im Verlaufe der 2030er Jahre auslaufen und in der Folge ausser Betrieb genommen werden. Entsprechend plant Swisscom (2024) ihre Kupfernetze nach 2030 komplett stillzulegen. Unternehmen bauen ihre Netze nur dort aus, wo es für sie rentabel ist und die erwarteten Einnahmen höher sind, als die erwarteten Kosten. Gemäss einer Studie des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur- und Kommunikationsdienste (WIK [2022a]) ist der Ausbau moderner Glasfasernetze in der Schweiz nicht überall rentabel. Anschlüsse, welche bis zur Abschaltung der Kupfernetze nicht modernisiert werden, müssen sich künftig mit terrestrischen Funkdiensten oder mit Satellitendiensten begnügen, welche üblicherweise deutlich weniger leistungsfähig und weniger zuverlässig sind. Die Qualität sogenannter Fixed Wireless Anschlüsse (FWA)5 ist zudem in bedeutendem Mass vom Standort abhängig.6 Gebiete ohne ausgezeichnete Telekommunikationsinfrastrukturen riskieren bei der Digitalisierung abgehängt und bei der Ansiedlung von Unternehmen und Wohnbevölkerung benachteiligt zu werden. Ohne staatliche Unterstützung droht
2 Siehe z. B. Salemink et al. (2017) sowie ARE (2021)
3 Siehe z. B. OECD (2022)
4 Nielsen, Nielsen Norman Group (2024)
5 Fixed Wireless Access sind feste Anschlüsse, bei denen Aussenantennen an Gebäuden mittels Funktechnologien versorgt werden und die Signale leitungsgebunden in die Gebäude geleitet werden. Die Leistung von Funktechnologien wird beeinflusst von Faktoren wie Topografie, baulichen Gegebenheiten, Distanz zur Antenne oder eingesetzten Frequenzen. Generell muss die Leistung mit anderen Nutzern im selben Empfangsgebiet geteilt werden, so dass die Datenrate direkt abhängig von der Anzahl Nutzenden einer Antenne ist und entsprechend im Zeitverlauf schwankt.
6 BCG (2022)