Erläuternder Bericht

ein digitaler Graben in der Schweiz, insbesondere zwischen dicht besiedelten Gebieten und Randregionen.

Die Schweiz liegt beim Ausbau mit den leistungsfähigen und zukunftssicheren Glasfasernetzen im Vergleich mit den Ländern der Europäischen Union (EU) mit einer klar unterdurchschnittlichen Abdeckung im hinteren Mittelfeld. Während die EU eine Abdeckung von Glasfasern bis (mindestens) in die Gebäude von 64 Prozent aufweist, beträgt dieser Wert für die Schweiz auf vergleichbarer Basis 46 Prozent.⁷ Im Vergleich zur EU droht die Schweiz weiter zurückzufallen. Die EU-Kommission (2024) verfolgt mit verschiedenen Initiativen das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Leitungen mit einer Bandbreite mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) bis ins Jahr 2030.

In der Schweiz erreichen heute rund 52 Prozent der Gebäude die Leistung von 1 Gbit/s im Download nicht, weil sie weder mit Glasfasern bis zur Steckdose (Fibre-to-the-Home, FTTH) noch mit modernen Kabelnetzen (Hybrid Fiber Coax, HFC) erschlossen sind.⁸ Einen Grossteil der für die Modernisierung der Netze notwendigen Investitionen werden die Netzbetreiberinnen mit eigenen Mittel stemmen. Ohne staatliche Unterstützung werden in der Schweiz jedoch schätzungsweise 19 Prozent der Gebäude (470'000 von 2.5 Mio.) respektive 10 Prozent der Wohnungen und Geschäfte (650'000 von 6.3 Mio.) mangels Rentabilität nicht mit modernen und zukunftssicheren Leitungen erschlossen.⁹ Es besteht ein öffentliches Interesse daran, dass die Nutzungsmöglichkeiten von ausgezeichneten Breitbandnetzen sämtlichen Regionen zur Verfügung stehen.

1.1.3 Ziele

Vor diesem Hintergrund hat sich der Bundesrat bei seiner Aussprache vom 8. Dezember 2023 für die Umsetzung der Gigabitstrategie des Bundes ausgesprochen. Die Strategie strebt eine möglichst flächendeckende Versorgung mit Festnetzanschlüssen mit mindestens 1 Gbit/s im Download in Wohnungen, Geschäften und weiteren Nutzungseinheiten an. Da infolge fehlender Wirtschaftlichkeit nicht überall in der Schweiz der Ausbau moderner und leistungsfähiger Netze erwartet werden kann, soll der Bund mittels staatlicher Unterstützung finanzielle Lücken schliessen und so den Ausbau auch in unrentablen Gebieten anstossen können.

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung

1.2.1 Die gewählte Lösung

Mit einem staatlichen Förderprogramm soll der Ausbau von Breitbandnetzen in unrentablen Gebieten mit bis zu 730 Millionen Franken angestossen werden. Der Bund will dafür Mittel von bis zu 365 Mio. Franken bereitstellen. Die andere Hälfte der Mittel soll von den betroffenen Kantonen und allenfalls den Gemeinden getragen werden. Damit kann eine weitgehend flächendeckende Versorgung der Schweiz mit Festnetzanschlüssen mit 1 Gbit/s im Download erreicht werden (schätzungsweise 97% der Wohnungen und Geschäfte), wenn besonders kostenintensive Anschlüsse mit terrestrischen Funkverbindungen erschlossen werden (betrifft ca. 3 Prozent der landesweiten Anschlüsse). Die Teilnahme am Programm und die Beteiligung an einem Projekt soll für die Kantone freiwillig sein. Der kantonale Anteil an den Fördermitteln soll aber auf