Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2025/6: 21.498 n Pa.Iv. Roduit. Umsetzung des Berichtes zur Evaluation der medizinischen Begutachtung in der IV · 15 Seiten

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Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über sämtliche Stellungnahmen.

Adressaten Anzahl eingeladene Anzahl Teilnehmende Stellungnahmen und Rückmeldungen

Stellungnahme)

(inkl. ausdrücklicher Verzicht auf eine 1. Kantone 27126

2. Politische Parteien und Gruppierungen 105

3. Gesamtschweizerische Dachverbände 31

der Gemeinden, Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische Dachverbände 83

der Wirtschaft 5. Weitere interessierte Organisationen, 3916

Durchführungsstellen und Kreise 6 Spontan eingereichte Stellungnahmen –20

Kreise)

von anderen Organisationen der privaten Invalidenhilfe (interessierte Total 8771

Sehr ähnliche Stellungnahmen wurden eingereicht von AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GL, GR, JU, LU,

NE, NW, OW, SH, SO, SZ, TG, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH und der IVSK.

Zahlreiche Organisationen der privaten Invalidenhilfe, sowohl offiziell eingeladene als auch spontan teilnehmende, beriefen sich auf die Stellungnahme von Inclusion Handicap und Procap (identisch mit jener von Inclusion Handicap).

Zu den offiziell konsultierten Organisationen gehören AGILE.ch, insieme Schweiz, Pro Mente Sana,

Pro Infirmis, Vereinigung Cerebral Schweiz, Rechtsberatungsstelle UP.

Von den 20 spontanen Teilnehmenden bezogen sich 19 Organisationen der privaten Invalidenhilfe ausdrücklich auf die Stellungnahme von Inclusion Handicap und Procap (identisch mit jener von Inclusion Handicap) oder übernahmen diese im Wesentlichen. Namentlich waren dies aids.ch,

ASRIMM, ASPr-SVG│Polio.ch, Behindertenforum Region Basel, Stiftung EMERA, Forum handicap, graap Association groupe d’accueil et d’action psychiatrique, IG Seltene Krankheiten, Insieme ZH, Insieme ZH Oberland, Proraris, SPV, CAB, MS-Gesellschaft, SBV, Blindenbund,

Stiftung Rheinleben, SZBlind und traversa. Versicherte Schweiz reichte eine inhaltlich sehr ähnliche Stellungnahme ein.

KKAK und GDK verzichteten auf eine Stellungnahme.

Der vorliegende Bericht informiert über die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Gemäss Artikel 9 Absatz 1 des Bundesgesetzes über das Vernehmlassungsverfahren und Artikel 16 der dazugehörigen Verordnung sind sämtliche offiziellen und spontanen Stellungnahmen sowie alle Vernehmlassungsunterlagen auf dem Internet öffentlich zugänglich.2

1 Einschliesslich Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), die nicht Stellung genommen hat.

2 https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-sgk/berichtevernehmlassungen-sgk/vernehmlassung-sgk-s-21-498