Vorlage

Cannabisproduktegesetz «%ASFF_YYYY_ID»

4. Abschnitt: Information der Öffentlichkeit

Art. 89

¹Die zuständigen Behörden von Bund und Kantonen informieren die Öffentlichkeit insbesondere über:

a. Gesundheitsrisiken von Cannabis und Cannabisprodukten;

b. wissenschaftliche Erkenntnisse von allgemeinem Interesse im Bereich des Gesundheitsschutzes im Zusammenhang mit Cannabis und Cannabisprodukten;

c. ihre Kontrolltätigkeiten und deren Wirksamkeit;

d. die statistischen Auswertungen des Monitorings.

²Der Bund stellt Informationen für die Selbstversorgung bereit und legt dabei den Schwerpunkt auf einen sicheren Anbau von Cannabis. Er kann diese Aufgabe an eine dafür qualifizierte Institution übertragen.

12. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 90 Ausführungsbestimmungen

Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.

Art. 91 Änderung anderer Erlasse

Die Änderung anderer Erlasse ist im Anhang geregelt.

Art. 92 Referendum und Inkrafttreten

¹Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

²Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.

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