Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2025/76: Bundesgesetz über Cannabisprodukte (Cannabisproduktegesetz, CanPG) – Umsetzung der parlamentarischen Initiative 20.473 · 188 Seiten

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15 Prozent kauften es in Apotheken. Ein bedeutender Anteil der Konsumierenden ist nicht registriert, aber bezieht es von registrierten Personen. Dieser «Graumarkt» könnte gemäss den Schätzungen bis zu einem Drittel der Konsumierenden ausmachen.71 Der Anteil des illegalen Marktes bleibt also bedeutend. Ein Grund dafür ist die beschränkte Anzahl Apotheken und lizenzierter Produzenten, was zu Versorgungsproblemen führt. Als Erklärung herbeigezogen wird zudem auch eine unzureichende Umsetzung der Massnahmen gegen die Weitergabe. Stark kritisiert wird schliesslich auch die mit Aufwand verbundene Registrierungspflicht, die einen Teil der Konsumierenden dazu bewegt, auf den illegalen Markt und auf den «Graumarkt» auszuweichen.

Eine Studie aus dem Jahr 2020 fand keine Belege für eine Auswirkung der Legalisierung auf den Cannabiskonsum oder das wahrgenommene Risiko des Konsums unter Jugendlichen.72 Eine weitere Studie zeigte, dass die Legalisierung nicht mit einem allgemeinen Anstieg des risikoreichen oder häufigen Cannabiskonsums bei Personen zwischen 12 und 21 Jahren in Verbindung gebracht werden kann.73

Kanada

Das kanadische Gesetz zur Legalisierung von Cannabis ist im Oktober 2018 in Kraft getreten.74 Die Regelung legt einen starken Fokus auf die öffentliche Gesundheit und den Gesundheitsschutz. Das Cannabisgesetz gilt landesweit, aber die einzelnen Provinzen und Territorien können weitgehend selbst bestimmen, wie sie den Verkauf von Cannabis regeln. Folgende Grundsätze sind auf nationaler Ebene geregelt: Anbau und Herstellung; Mindestvoraussetzungen für den Verkauf, wie z. B. Verkaufsverbot für Minderjährige; Online-Verkauf; Möglichkeit des Eigenanbaus; Werbeverbot. Die Provinzen regeln die Details zum Verkauf und Vertrieb von Cannabis. Der Verkauf erfolgt ausschliesslich über lizenzierte Verkaufsstellen. Die Provinzen entscheiden, ob sie Eigenanbau zulassen oder weitergehend regeln wollen. Sie können zudem weitergehende Regelungen in den Bereichen Altersbeschränkungen, Besitzmengen und öffentlicher Konsum erlassen. So haben etwa alle Provinzen mit Ausnahme von Alberta das Mindestalter für den Besitz durch Erwachsene auf 19 Jahre erhöht. Québec erhöhte das Mindestalter auf 21 Jahren. Die Selbstversorgung ist in Québec und Manitoba verboten. Betreffend Cannabiskonsum in der Öffentlichkeit haben alle Provinzen Verbote oder Beschränkungen für den öffentlichen Konsum erlassen, meistens übereinstimmend mit den bestehenden Regeln zum Rauchen von Tabak. Was die Marktregelung anbelangt, gibt es Provinzen mit kommerziellen Verkaufsmodellen, während in anderen Provinzen ein staatliches Verkaufsmonopol gilt oder sowohl staatliche wie privatwirtschaftliche Vertriebsmodelle nebeneinander existieren.

71 IRCCA (2024): Cannabis sector in Uruguay. November 2024.

72 Laqueur, H. / Rivera-Aguirre, A. / Shev, A. / Castillo-Carniglia, A. / Rudolph, K. E. / Ramirez, J. / ... / Cerdá, M. (2020): The impact of cannabis legalization in Uruguay on adolescent cannabis use. International Journal of Drug Policy, 80.

73 Rivera-Aguirre A. Castillo‐Carniglia, A. / Laqueur, H. S. / Rudolph, K. E. / Martins, S. S. / Ramírez, J. / ... / Cerdá, M. (2022): Does recreational cannabis legalization change cannabis use patterns? Evidence from secondary school students in Uruguay. Addiction, 117(11).

74 Cannabis Act (S.C. 2018, c.16).