Vorlage

Bundesgesetz über die Produktesicherheit

(Produktesicherheitsgesetz, PrSG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …2026¹,

beschliesst:

I

Das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009² über die Produktesicherheit wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken

Im ganzen Erlass werden ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen:

a. «Inverkehrbringen» durch «Bereitstellung auf dem Markt»;

b. «in Verkehr gebracht wurde» durch «auf dem Markt bereitgestellt wurde»;

c. «in Verkehr bringt» durch «auf dem Markt bereitstellt».

Art. 1 Abs. 2 und. 4 Bst. b

²Dieses Gesetz gilt für die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt im Rahmen einer Geschäftstätigkeit.

⁴Dieses Gesetz gilt nicht für die Bereitstellung auf dem Markt gebrauchter Produkte, die:

SR ..........

¹BBl 2025 …

2 SR 930.11

2025-... «%ASFF_YYYY_ID»