Vorlage

Bundesgesetz «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 4 Abs. 1

¹Der Bundesrat legt die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen fest. Er kann festlegen, in welcher Form produktbezogene Angaben oder Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen.

Art. 5 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 3^bis, Abs. 3^ter, Abs. 4

²Wird ein Produkt nach den technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen gemäss Artikel 6 Absatz 1 hergestellt, so wird vermutet, dass es die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt.

³Wer ein Produkt auf dem Markt bereitstellt, das den technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen nach Artikel 6 Absatz 1 nicht entspricht, muss nachweisen können, dass das Produkt die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen auf andere Weise erfüllt.

^3bisWird ein Produkt, für welches keine grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen festgelegt wurden, nach den technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen gemäss Artikel 6 Absatz 2 hergestellt, so wird vermutet, dass es dem Stand des Wissens und der Technik entspricht.

^3terWer ein Produkt, für welches keine grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen festgelegt wurden, auf dem Markt bereitstellt, das den technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen nach Artikel 6 Absatz 2 nicht entspricht, muss nachweisen können, dass das Produkt den Stand des Wissens und der Technik auf andere Weise erfüllt.

⁴Sind für ein Produkt keine technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen gemäss Artikel 6 Absatz 1 oder 2 festgelegt worden, so muss nachgewiesen werden können, dass das Produkt anderweitig dem Stand des Wissens und der Technik entspricht.

Art. 6 Technische Normen und gemeinsame Spezifikationen

¹Das zuständige Bundesamt bezeichnet im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) die technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen, die geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen nach Artikel 4 zu konkretisieren.

²Das SECO bezeichnet die technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen, die geeignet sind, den Stand des Wissens und der Technik zu konkretisieren.

³Das zuständige Bundesamt beziehungsweise das SECO bezeichnet soweit möglich international harmonisierte Normen.

⁴Die bezeichneten technischen Normen und gemeinsamen Spezifikationen werden mit Titel sowie Fundstelle oder Bezugsquelle im Bundesblatt veröffentlicht.

⁵Das zuständige Bundesamt beziehungsweise das SECO kann unabhängige schweizerische Normenorganisationen beauftragen, technische Normen zu schaffen.