Vorlage

Postgesetz «%ASFF_YYYY_ID»

k. Expressbriefe: Briefe, die eine Anbieterin von Postdiensten zu einem verbind- lich zugesicherten Zeitpunkt zustellt, wobei die Laufzeit der schnellsten Brief- kategorie der Grundversorgung deutlich unterschritten wird.

Art. 3 Abs. 2 erster Satz

²Er erstattet der Bundesversammlung periodisch Bericht.

Art. 10

Briefkästen und Briefkastenanlagen

Der Bundesrat erlässt Vorgaben betreffend:

a. Briefkästen;

b. Briefkastenanlagen im Bereich von Hauszugängen, an der Zufahrt zu einer Überbauung oder an einem zentralen Ort in einer Überbauung.

Art. 12

Aufgehoben

Art. 14 Abs. 1, 2 Einleitungssatz, 3 erster Satz, 9 und 10

¹Die Post stellt die Beförderung von Briefen, Paketen und elektronischen Sendun- gen als Einzel- oder Massensendung sowie von Zeitungen und Zeitschriften sicher.

²Betrifft nur den französischen Text

³Sie stellt Briefe, Pakete sowie Zeitungen und Zeitschriften an mindestens fünf Wo- chentagen zu.

⁹Die Post betreibt ein hybrides Zustellsystem, mit dem Sendungen elektronisch auf- gebeben werden können. Die Empfängerinnen und Empfänger entscheiden, ob sie die Sendungen elektronisch oder physisch erhalten wollen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

¹⁰Die Post gewährleistet entsprechend dem Stand der Technik die Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit, Authentizität und Nichtabstreitbarkeit der über das hybride Zustellsystem aufgegebenen elektronischen Sendungen.

Art. 14a Schwellenwerte

¹Der Bundesrat kann von den Vorgaben nach Artikel 14 Absätze 1, 3 erster und zweiter Satz, 5 und 6 abweichen, wenn im Vorjahr in der Grundversorgung mindes- tens einer der nachfolgenden Schwellenwerte unterschritten wurde:

a. Anzahl der beförderten Briefe: 800 Millionen;

b. Anzahl der beförderten Pakete: 140 Millionen;

c. Anzahl der in der Tageszustellung beförderten Zeitungen und Zeitschrif- ten: 350 Millionen;