Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2026/60: Ratifikation und Umsetzung des internationalen Übereinkommens im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere ausserhalb nationaler Hoheitsbefugnisse (Hochseeschutzabkommen) · 65 Seiten
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Inhaltsverzeichnis
Übersicht2
1 Ausgangslage7
1.1 Handlungsbedarf und Ziele7
1.2 Geprüfte Alternativen9
1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis11
1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates11
2 Grundzüge des Vertrags12
2.1 Überblick über die Inhalte des Hochseeschutzabkommens12
2.1.1 Maringenetische Ressourcen einschliesslich der ausgewogenen und gerechten Aufteilung der Vorteile (Teil II)12
2.1.2 Maßnahmen wie gebietsbezogene Managementinstrumente einschließlich Meeresschutzgebiete (Teil III)13
2.1.3 Umweltverträglichkeitsprüfungen (Teil IV)13
2.1.4 Kapazitätsaufbau und Weitergabe von Meerestechnologie (Teil V)13
2.1.5 Finanzielle Mittel und Finanzierungsmechanismus (Teil VII)14
2.1.6 Streitbeilegung (Teil IX)14
2.2 Würdigung14
3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Hochseeschutzabkommens 15 4 Grundzüge des Umsetzungserlasses35
4.1 Die beantragte Neuregelung35
4.2 Rechtsvergleich35
4.3 Umsetzungsfragen36
5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Bundesgesetzes zur Umsetzung des Hochseeschutzabkommens38
6 Auswirkungen des Vertrags und des Umsetzungserlasses51
6.1 Auswirkungen auf den Bund51
6.1.1 Finanzielle Auswirkungen51
6.1.2 Personelle Auswirkungen51
6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete52
6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft52
6.3.1 Auswirkungen auf Unternehmen52