Erläuternder Bericht

2 Grundzüge der Vorlage

2.1 Ausbau der Eisenbahninfrastruktur

Die Vorlage hat im Bereich der Eisenbahninfrastruktur folgenden Inhalt:

• Die Fortschreibung des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfra-

struktur mit dem Ausbauschritt 2027 (vgl. Kap. 2.1.7) und dem Rückkommen auf bereits beschlossene Projekte (vgl. Kap. 2.1.8).

• Ergänzende gesetzliche Anpassungen zur Verbesserung des Planungsprozesses,

die Neuregelung der Zuständigkeit für ergänzende Massnahmen (Kap. 2.1.9) und die Einführung eines Vorprojektes als Bedingung für einen Parlamentsbeschluss (vgl. Kap. 2.1.10).

• Eine Zusatzfinanzierung für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (vgl. Kap. 2.4)

Zusätzlich gibt der Bundesrat einen Ausblick auf den nächsten Ausbauschritt 2031 (vgl. Kap. 2.1.12.1).

2.1.1 Strategisches Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur

Der Bund plant die Weiterentwicklung des Eisenbahnnetzes im Rahmen des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (STEP Eisenbahninfrastruktur). Er legt der Bundesversammlung alle vier Jahre einen Bericht zum Stand des Ausbaus beschlossener Vorhaben und zum nächsten Ausbauschritt vor. Das STEP Eisenbahninfrastruktur umfasst den schrittweisen Ausbau der Schweizer Schienennetzes, der sich auf Bedarfsnachweise und Angebotskonzepte stützt. Einer Vorlage zu einem Ausbauschritt gehen umfassende Planungs- und Projektstudien voraus. In diesen werden die erforderlichen Kapazitätserweiterungen definiert und mit den betroffenen Stellen abgestimmt. Eingang in einen Ausbauschritt finden jene Massnahmen, die verkehrlich notwendig und volkswirtschaftlich sinnvoll sind. Der Planungsprozess ist in Art 48 EBG definiert.

Abbildung 1 Funktionsweise des STEP Eisenbahninfrastruktur

In der bisherigen Logik des STEP Eisenbahninfrastruktur waren die einzelnen Ausbauschritte nach dem Planungshorizont betitelt (z.B. Ausbauschritt 2035 im Jahr 2018). Mit dieser Vorlage wird ein Wechsel in der Systematik analog zum STEP Nationalstrasse