Erläuternder Bericht

2019 M 19.4443 Massnahmenplan zur Steigerung des Anteils des öf-

19.4444 fentlichen Verkehrs am Gesamtverkehr (N 17.06.2021, 19.4445 Candinas, Graf-Litscher, Schaffner, Töngi; S

19.4446 07.12.2021)

Zur Beantwortung der Motionen hat das Bundesamt für Verkehr eine externe Studie zu möglichen Massnahmen in Auftrag gegeben, die im März 2025 publiziert wurde. Basierend auf den Ergebnissen ist der Bundesrat der Ansicht, dass mit der vorliegenden Vorlage sowie den bereits bestehenden und beschlossenen Massnahmen ausreichende Tätigkeiten mit Potenzial für eine Steigerung des Anteils des öffentlichen Verkehrs am Gesamtverkehr in Umsetzung sind. Er erachtet es nicht als zielführend, weitere Massnahmen auf Bundesebene zu initiieren.

2021 M 21.4584 Bahn 2050. Anschluss der ländlichen Regionen sicher-

stellen (N 18.09.2023, Rechsteiner T.; 06.03.2024)

Mit der räumlichen Konkretisierung der Perspektive BAHN 2050 hat das Bundesamt für Verkehr die Langfriststrategie für die Bahn präzisiert. In verschiedenen Karten wird aufgezeigt, was die neue strategische Ausrichtung der Bahn für die einzelnen Regionen bedeutet. Im Fokus steht ein netzweit abgestimmtes Bahnangebot, dass alle Raumtypen – urbane, periurbane, intermediäre und ländliche – funktional miteinander verknüpft. Die räumliche Konkretisierung der Perspektive BAHN 2050 ist eine zentrale Grundlage für die Planung künftiger Ausbauschritte der Bahninfrastruktur. Sie trägt den Anliegen der Motion 21.4584 Rechnung.

2022 P 22.3261 Mehr Digitalisierung für eine höhere Kapazität im

Bahnverkehr (N 13.03.2024, Schaffner)

Die Digitalisierung der Schweizer Eisenbahn erfordert die Umsetzung der ERTMS-Strategie des BAV; sie hat die Implementierung der Führerstandsignalisierung (FSS) als Ziel. Mit dieser Vorlage wird eine erste Tranche von einer Milliarde Franken für die Umsetzung von ERTMS mit einer forcierten, korridorbasierten Digitalisierung des Netzes beantragt. Weitergehende Details sind dem parallel zur Vernehmlassung publizierten Bericht zu entnehmen.

2022 M 22.3827 Gegen die Verringerung des Stellenwertes der Regio-

nen Baden und Brugg bei der Fahrplangestaltung im Step 2035. Gegen einen Ausbau mit Abbau. Weniger Züge sind mehr (N 12.06.2024, Binder-Keller; S

11.03.2025)

In den Planungen für den mittelfristigen Realisierungshorizont 2035 mit Stand Februar 2026 ist die geforderte stündliche umsteigefreie Verbindung Baden-Brugg-Bern weiterhin enthalten. Die Planungsarbeiten Horizont 2035 werden bis im

Herbst 2026 unter Einbezug der Kantone fortgeführt.

2023 M 23.3668 Redundanz und Zuverlässigkeit auf der Eisenbahn-

achse Lausanne–Genf (S 19.12.2023, Français; N 11.03.2024

Der Bundesrat hat mit der Studie «Genève – Lausanne, nouvelle ligne» (2020– 2023) bereits Massnahmen zur Erhöhung der Kapazität und Flexibilität geprüft. Der Bericht, der zur Beantwortung der Postulate 21.4518 und 21.4366 erstellt wurde, erläutert den aktuellen Stand des Ausbaus einer redundanten Bahnlinie zwischen Genf und Lausanne. Erste Etappen sind bereits beschlossen: auf der Linie Morges

– Denges wir eine dritte Spur gebaut und auf dem Abschnitt Perroy – Morges ist eine zweigleisige Neubaustrecke in Planung. Das Parlament kann im Rahmen der nächsten Ausbauschritte über den vollständigen Ausbau einer redundanten Bahnlinie auf der Achse Lausanne – Genf entscheiden.