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Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Börsen und den Effektenhandel (Börsenverordnung-FINMA, BEHV-FINMA)

Dokument vom 25. Oktober 2008 · Seiten 6521–6540

Amtliche Sammlung · AS 2008 6524Amtliche Sammlung · AS 2008 6521

2. Kapitel: Schriftverkehr und Fristenberechnung

Art. 7 Schriftverkehr

(Art. 20 Abs. 5 BEHG)

1 Per Telefax oder auf elektronische Weise übermittelte Meldungen sowie Gesuche und Rechtsschriften in Verfahren betreffend die Offenlegung von Beteiligungen und betreffend Übernahmen sind im Schriftverkehr mit der FINMA, der Übernahmekommission und den Offenlegungsstellen zulässig und werden für die Einhaltung von Fristen anerkannt. Das Original ist spätestens am darauf folgenden Werktag nachzureichen.

2 Verfügungen und Empfehlungen in diesen Verfahren werden den Parteien, den Gesuchstellern und Gesuchstellerinnen sowie der FINMA grundsätzlich per Telefax oder auf elektronische Weise eröffnet.

Art. 8 Fristenberechnung

(Art. 20 Abs. 5 BEHG)

1 Berechnet sich eine Frist nach Börsentagen, so beginnt sie am ersten Börsentag nach dem auslösenden Ereignis zu laufen.

2 Berechnet sich eine Frist nach Wochen, so endet sie in der letzten Woche an dem Tag, der namensgleich ist mit dem Tag, an dem das auslösende Ereignis stattfand. Ist dieser Tag kein Börsentag, so endet die Frist am nächsten Börsentag.

3 Berechnet sich eine Frist nach Monaten, so endet sie im letzten Monat an dem Tag, der zahlengleich ist mit dem Tag, an dem das auslösende Ereignis stattfand. Fehlt dieser Tag, so endet sie am letzten Tag des letzten Monats; ist dieser Tag kein Börsentag, so endet die Frist am nächsten Börsentag.

4 Börsentage sind Tage, an welchen die betreffende Börse in der Schweiz gemäss ihrem Handelskalender für den börslichen Handel zur Verfügung steht.

3. Kapitel: Offenlegung von Beteiligungen

1. Abschnitt: Meldepflicht

Art. 9 Grundsätze

(Art. 20 Abs. 1 und 5 BEHG)

1 Meldepflichtig sind die wirtschaftlich Berechtigten an direkt oder indirekt erworbenen oder veräusserten Beteiligungspapieren, wenn sie durch den Erwerb oder die Veräusserung die Grenzwerte von Artikel 20 Absatz 1 des BEHG (Grenzwert) erreichen, über- oder unterschreiten.

2 Meldepflichtig ist zudem, wer durch den Erwerb oder die Veräusserung von Beteiligungspapieren auf Rechnung von mehreren, untereinander unabhängigen wirtschaftlich Berechtigten Grenzwerte erreicht, über- oder unterschreitet und in entsprechendem Umfang zur Ausübung der Stimmrechte ermächtigt ist.