Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Börsen und den Effektenhandel (Börsenverordnung-FINMA, BEHV-FINMA)
Dokument vom 25. Oktober 2008 · Seiten 6521–6540
Amtliche Sammlung · AS 2008 6532Amtliche Sammlung · AS 2008 6521
Art. 23 Veröffentlichung
(Art. 20 Abs. 5 und Art. 21 BEHG)
1 Die Gesellschaft veröffentlicht die Meldung nach Artikel 21 über die von der zuständigen Offenlegungsstelle betriebene elektronische Veröffentlichungsplattform.
2 Betreibt die zuständige Offenlegungsstelle keine elektronische Veröffentlichungsplattform, so veröffentlicht die Gesellschaft diese Meldung im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) sowie in mindestens einem der bedeutenden elektronischen Medien, welche Börseninformationen verbreiten.
3 Erfolgt die Veröffentlichung gemäss Absatz 2, so ist für die Fristwahrung nach Artikel 22 Absatz 2 der Zeitpunkt der Übermittlung der Meldung an die elektronischen Medien massgebend. Die Veröffentlichung ist gleichzeitig der zuständigen Offenlegungsstelle zuzusenden.
4 Unterlässt eine Gesellschaft eine Veröffentlichung oder nimmt sie eine solche fehlerhaft beziehungsweise unvollständig vor, so können die Offenlegungsstellen umgehend die vorgeschriebenen Informationen publizieren und der Gesellschaft die durch die Ersatzmassnahme anfallenden Kosten auferlegen. Die Offenlegungsstellen können die Gründe für die Ersatzmassnahme veröffentlichen. Die Gesellschaft ist vorgängig zu informieren.
Art. 24 Ausnahmen und Erleichterungen
(Art. 20 Abs. 5 und Art. 21 BEHG)
1 Aus wichtigen Gründen können Ausnahmen oder Erleichterungen von der Meldungs- und Veröffentlichungspflicht gewährt werden, insbesondere wenn die Geschäfte:
a. kurzfristiger Natur sind;
b. mit keiner Absicht verbunden sind, das Stimmrecht auszuüben; oder
c. an Bedingungen geknüpft sind.
2 Diese Gesuche sind rechtzeitig vor dem beabsichtigten Geschäft an die zuständige Offenlegungsstelle zu richten.
3 Auf Gesuche für bereits abgeschlossene Geschäfte tritt die zuständige Offenlegungsstelle nur ausnahmsweise und bei Vorliegen ausserordentlicher Gründe ein.
3. Abschnitt: Überwachung
Art. 25 Offenlegungsstelle
(Art. 20 Abs. 5 und 6 sowie Art. 21 BEHG)
1 Für die Überwachung der Meldungs- und Veröffentlichungspflicht sehen die Börsen in ihrer Organisation eine besondere Stelle vor (Offenlegungsstelle). Diese bearbeitet auch Gesuche um Vorabentscheid (Art. 20) sowie um Ausnahmen und Erleichterungen (Art. 24).