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Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Börsen und den Effektenhandel (Börsenverordnung-FINMA, BEHV-FINMA)

Dokument vom 25. Oktober 2008 · Seiten 6521–6540

Amtliche Sammlung · AS 2008 6526Amtliche Sammlung · AS 2008 6521

Art. 11 Entstehen der Meldepflicht

(Art. 20 Abs. 1 und 5 BEHG)

1 Die Meldepflicht entsteht mit der Begründung des Anspruchs auf Erwerb oder Veräusserung von Beteiligungspapieren (Verpflichtungsgeschäft). Der Hinweis auf eine Erwerbs- oder eine Veräusserungsabsicht löst, sofern damit keine Rechtspflichten verbunden sind, keine Meldepflicht aus.

2 Beim Erreichen, Über- oder Unterschreiten eines Grenzwertes infolge einer Erhöhung, Herabsetzung oder Umstrukturierung des Gesellschaftskapitals entsteht die Meldepflicht mit der entsprechenden Veröffentlichung im Schweizerischen Handelsamtsblatt.

Art. 12 Berechnung der Grenzwerte

(Art. 20 Abs. 1 und 5 BEHG)

1 Wer in einer oder in beiden der nachstehenden Positionen einen Grenzwert erreicht, über- oder unterschreitet, muss die Positionen einzeln und unabhängig voneinander berechnen sowie beide gleichzeitig melden:

a. Erwerbspositionen:

1. Aktien und aktienähnliche Anteile,

2. Wandel- und Erwerbsrechte (Art. 15 Abs. 1 Bst. a),

3. eingeräumte (geschriebene) Veräusserungsrechte (Art. 15 Abs. 1 Bst. b),

4. Finanzinstrumente, die wirtschaftlich einen Erwerb ermöglichen (Art. 15 Abs. 1 Bst. c),

5. Finanzinstrumente im Hinblick auf ein öffentliches Kaufangebot (Art. 15 Abs. 2);

b. Veräusserungspositionen:

1. Veräusserungsrechte (Art. 15 Abs. 1 Bst. a),

2. eingeräumte (geschriebene) Wandel- und Erwerbsrechte (Art. 15 Abs. 1 Bst. b),

3. Finanzinstrumente, die wirtschaftlich eine Veräusserung ermöglichen (Art. 15 Abs. 1 Bst. c).

2 Die Grenzwerte sind gestützt auf die Gesamtzahl der Stimmrechte gemäss dem Eintrag im Handelsregister zu berechnen.

Art. 13 Nutzniessung

(Art. 20 Abs. 1 und 5 BEHG)

Die Begründung oder die Beendigung einer Nutzniessung ist hinsichtlich der Meldepflicht dem Erwerb oder der Veräusserung von Beteiligungspapieren gleichgestellt.