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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (mit Anhängen)

Dokument vom 23. November 2017 · Seiten 895–932

Amtliche Sammlung · AS 2018 897Amtliche Sammlung · AS 2018 895

mit Treibhausgasemissionen. Abk. mit der EU

unter Würdigung der Einigung, die am 12. Dezember 20154 auf der 21. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien der UNFCCC in Paris erzielt wurde, und in Anerkennung dessen, dass die sich aus diesem Abkommen hinsichtlich der Abrechnung ergebenden Fragen zu gegebener Zeit geprüft werden,

sind wie folgt übereingekommen:

Kapitel I: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Ziel

Mit diesem Abkommen wird das Emissionshandelssystem der Union (im Folgenden «EU-EHS») mit dem Emissionshandelssystem der Schweiz (im Folgenden «EHS der Schweiz») verknüpft.

Art. 2

Die Emissionshandelssysteme der Vertragsparteien (im Folgenden «EHS») erfüllen mindestens die wesentlichen Kriterien gemäss Anhang I.

Kapitel II: Technische Bestimmungen

Art. 3 Register

1. Die Register der Vertragsparteien erfüllen die Kriterien gemäss Anhang I Teil C.

2. Um die Verknüpfung zwischen dem EU-EHS und dem EHS der Schweiz zu operationalisieren, wird eine direkte Verknüpfung zwischen dem Transaktionsprotokoll der Europäischen Union (European Union Transaction Log, im Folgenden «EUTL») des Unionsregisters und dem Schweizer Zusatztransaktionsprotokoll (Swiss Supplementary Transaction Log, im Folgenden «SSTL») des Schweizer Registers eingerichtet, sodass im Rahmen der beiden EHS vergebenen Emissionszertifikate von einem Register in das andere übertragen werden können.

3. Die Registerverknüpfung soll unter anderem:

a. für die Schweiz vom Schweizer Registerverwalter und für die Union vom Zentralverwalter der Union verwaltet werden;

b. im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften des jeweiligen Rechtssystems betrieben werden;

c. durch im Schweizer und im Unionsregister integrierte automatisierte Prozesse unterstützt werden, um Transaktionen zu ermöglichen;

d. so umgesetzt sein, dass für Nutzer des Schweizer und des Unionsregisters soweit wie möglich eine einheitliche Funktionsweise gewährleistet wird.

4 SR 0.814.012