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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (mit Anhängen)

Dokument vom 23. November 2017 · Seiten 895–932

Amtliche Sammlung · AS 2018 908Amtliche Sammlung · AS 2018 895

Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen. Abk. mit der EU AS 2018

Anhang I

Wesentliche Kriterien

A. Wesentliche Kriterien für ortsfeste Anlagen

Wesentliche Kriterien Im EU-EHS Im EHS der Schweiz

Verbindlichkeit der Teilnahme am EHS Die Teilnahme am EHS ist für die Anlagen obligato- Die Teilnahme am EHS ist für die Anlagen obligato-

risch, in denen die Tätigkeiten durchgeführt und die risch, in denen die Tätigkeiten durchgeführt und die Treibhausgase (im Folgenden «THG») freigesetzt THG freigesetzt werden, die im Folgenden aufgeführt werden, die im Folgenden aufgeführt sind. sind.

Das EHS erstreckt sich mindestens auf die Tätigkei- Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG, in der zum Artikel 40 Absatz 1 und Anhang 6 der CO2-

ten gemäss: Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens gelten- Verordnung, in der zum Zeitpunkt der Unterzeich-

den Fassung nung des Abkommens geltenden Fassung

Das EHS erstreckt sich mindestens auf die THG Anhang II der Richtlinie 2003/87/EG, in der zum Artikel 1 Absatz 1 der CO2-Verordnung, in der zum gemäss: Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens gelten- Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens

den Fassung geltenden Fassung

In dem EHS ist eine Obergrenze festzusetzen, Richtlinie 2003/87/EG, in der zum Zeitpunkt der – Artikel 18, Absatz 1 des CO2-Gesetzes

die mindestens so streng ist wie diejenigen gemäss: Unterzeichnung des Abkommens geltenden Fassung – Artikel 45 Absatz 1 der CO -Verordnung

2

in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung

des Abkommens geltenden Fassung

Die Zielvorgaben des EHS sind mindestens Artikel 9 und 9bisder Richtlinie 2003/87/EG, in der – Artikel 3 und 18 Absatz 1 des CO2-Gesetzes so streng wie diejenigen gemäss: zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens – Artikel 45 Absatz 1 und Anhang 8 der CO -

2 geltenden Fassung Verordnung

in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung

des Abkommens geltenden Fassung