Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (mit Anhängen)
Dokument vom 23. November 2017 · Seiten 895–932
Amtliche Sammlung · AS 2018 913Amtliche Sammlung · AS 2018 895
Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen. Abk. mit der EU AS 2018
Wesentliche Kriterien Für die EU: Für die Schweiz:
4. Flüge, die ausschliesslich nach Sichtflugregeln im Sinne von
Anhang 2 des Übereinkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt operiert werden;
5. Flüge, bei denen das Luftfahrzeug ohne geplante Zwischen-
landung wieder zum Ausgangsflugplatz zurückkehrt;
6. Übungsflüge, die ausschliesslich zum Erwerb oder Erhalt
eines Pilotenscheins oder einer Berechtigung für die Cockpit-Besatzung durchgeführt werden, sofern dies im Flugplan entsprechend vermerkt ist; vorausgesetzt, dass diese Flüge nicht zur Beförderung von Fluggästen und/oder Fracht oder zur Positionierung oder Überführung von Luftfahrzeugen dienen;
7. Flüge, die ausschliesslich der wissenschaftlichen Forschung
dienen;
8. Flüge, die ausschliesslich der Kontrolle, Erprobung oder
Zulassung von Luftfahrzeugen bzw. Bord- oder Bodenausrüstung dienen;
9. Flüge von Luftfahrzeugen mit einer höchstzulässigen Start-
masse von weniger als 5 700 kg;
10. Flüge gewerblicher Luftfahrzeugbetreiber mit jährlichen
Gesamtemissionen von weniger als 10 000 Tonnen auf Flügen, die unter das EHS der Schweiz fallen, oder mit weniger als 243 Flügen in drei aufeinanderfolgenden Viermonatszeiträumen im Geltungsbereich des EHS der Schweiz, sofern die Betreiber nicht unter das EU-EHS fallen;
11. Flüge nichtgewerblicher Luftfahrzeugbetreiber mit jährlichen
Gesamtemissionen von weniger als 1000 Tonnen, die unter das EHS der Schweiz fallen, im Einklang mit der jeweiligen im EU-EHS angewandten Ausnahme, sofern die Betreiber nicht unter das EU-EHS fallen.