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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (mit Anhängen)

Dokument vom 23. November 2017 · Seiten 895–932

Amtliche Sammlung · AS 2018 931Amtliche Sammlung · AS 2018 895

mit Treibhausgasemissionen. Abk. mit der EU

– finanzielle Verluste oder die Ermöglichung ungerechtfertigter Gewinne oder Vorteile für Einzelpersonen oder Unternehmen;

– Bruch eigener Verpflichtungen zur Wahrung der Vertraulichkeit von Informationen, die von dritter Seite erteilt wurden;

– Verstoss gegen gesetzlich begründete Einschränkungen der Weitergabe von Informationen;

– Beeinträchtigung der Ermittlungstätigkeit oder Erleichterung des Begehens schwerer Straftaten;

– Benachteiligung der Vertragsparteien bei Verhandlungen mit Dritten über handelspolitische oder allgemein politische Fragen;

– Behinderung der Vertragsparteien bei der wirksamen Ausarbeitung oder Durchführung ihrer Politiken;

– Gefährdung einer sachgerechten Verwaltung der Vertragsparteien und ihrer Tätigkeiten.

A.3 Einstufung von Informationen als «EHS-vertraulich»

Auf der Grundlage der Einstufungen der Vertraulichkeit und Integrität nach Abschnitt A.2 wird die allgemeine Vertraulichkeitsstufe von Informationen unter Verwendung der folgenden Übersichtstabelle festgelegt:

Vertraulichkeitseinstufung Niedrig Mittel Hoch

Integritätseinstufung Niedrig EHS-nicht öffentlich EHS-vertraulich EHS-höchst zugänglich (oder EHS-nicht öffent- vertraulich lich zugänglich*) Mittel EHS-vertraulich EHS-vertraulich EHS-höchst (oder EHS-nicht öffent- (oder EHS-höchst vertraulich lich zugänglich*) vertraulich*) Hoch EHS-höchst vertraulich EHS-höchst vertraulich EHS-höchst vertraulich * mögliche Variante, auf Einzelfallbasis zu prüfen.