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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (mit Anhängen)

Dokument vom 23. November 2017 · Seiten 895–932

Amtliche Sammlung · AS 2018 910Amtliche Sammlung · AS 2018 895

Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen. Abk. mit der EU AS 2018

Wesentliche Kriterien Im EU-EHS Im EHS der Schweiz

– Verordnung (EU) Nr. 1123/2013 der Kommis-

sion vom 8. November 2013 zur Festlegung

der Verwendungsrechte für internationale Gut-

schriften gemäss der Richtlinie 2003/87/EG

des Europäischen Parlaments und des Rates

in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung

des Abkommens geltenden Fassung

Der Berechnung der kostenlosen Zuteilung liegen – Artikel 10, 10a, 10b und 10c der Richtlinie – Artikel 18 Absatz 2 und Artikel 19 Absätze 2 und Benchmarks und Anpassungsfaktoren zugrunde. 2003/87/EG 3 des CO2-Gesetzes

Maximal fünf Prozent der Gesamtmenge der Zertifi- – Beschluss 2011/278/EU der Kommission – Artikel 45 Absatz 2, Artikel 46 und 47 und kate im Zeitraum von 2013 bis 2020 werden für vom 27. April 2011 zur Festlegung Anhang 9 der CO -Verordnung

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neue Marktteilnehmer reserviert. Zertifikate, die EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmo-

nicht kostenlos zugeteilt werden, werden versteigert. in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung

nisierung der kostenlosen Zuteilung von Emis- des Abkommens geltenden Fassung

Zu diesem Zweck erfüllt das EHS zumindest: sionszertifikaten gemäss Artikel 10a der Richt-

linie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments

und des Rates

– Berechnungen zur Bestimmung des sektorüber-

greifenden Korrekturfaktors im EU-EHS in

den Jahren 2013 bis 2020

– Carbon-Leakage-Liste 2014

in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung

des Abkommens geltenden Fassung

Das EHS sieht Sanktionen vor, die hinsichtlich der Artikel 16 der Richtlinie 2003/87/EG, in der zum – Artikel 21 des CO2-Gesetzes

Bedingungen und des Umfangs vergleichbar sind Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens gelten- – Artikel 56 der CO -Verordnung

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mit denjenigen gemäss: den Fassung

in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens geltenden Fassung