Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union zur Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen (mit Anhängen)
Dokument vom 23. November 2017 · Seiten 895–932
Amtliche Sammlung · AS 2018 910Amtliche Sammlung · AS 2018 895
Verknüpfung ihrer jeweiligen Systeme für den Handel mit Treibhausgasemissionen. Abk. mit der EU AS 2018
Wesentliche Kriterien Im EU-EHS Im EHS der Schweiz
– Verordnung (EU) Nr. 1123/2013 der Kommis-
sion vom 8. November 2013 zur Festlegung
der Verwendungsrechte für internationale Gut-
schriften gemäss der Richtlinie 2003/87/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates
in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung
des Abkommens geltenden Fassung
Der Berechnung der kostenlosen Zuteilung liegen – Artikel 10, 10a, 10b und 10c der Richtlinie – Artikel 18 Absatz 2 und Artikel 19 Absätze 2 und Benchmarks und Anpassungsfaktoren zugrunde. 2003/87/EG 3 des CO2-Gesetzes
Maximal fünf Prozent der Gesamtmenge der Zertifi- – Beschluss 2011/278/EU der Kommission – Artikel 45 Absatz 2, Artikel 46 und 47 und kate im Zeitraum von 2013 bis 2020 werden für vom 27. April 2011 zur Festlegung Anhang 9 der CO -Verordnung
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neue Marktteilnehmer reserviert. Zertifikate, die EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmo-
nicht kostenlos zugeteilt werden, werden versteigert. in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung
nisierung der kostenlosen Zuteilung von Emis- des Abkommens geltenden Fassung
Zu diesem Zweck erfüllt das EHS zumindest: sionszertifikaten gemäss Artikel 10a der Richt-
linie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates
– Berechnungen zur Bestimmung des sektorüber-
greifenden Korrekturfaktors im EU-EHS in
den Jahren 2013 bis 2020
– Carbon-Leakage-Liste 2014
in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung
des Abkommens geltenden Fassung
Das EHS sieht Sanktionen vor, die hinsichtlich der Artikel 16 der Richtlinie 2003/87/EG, in der zum – Artikel 21 des CO2-Gesetzes
Bedingungen und des Umfangs vergleichbar sind Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens gelten- – Artikel 56 der CO -Verordnung
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mit denjenigen gemäss: den Fassung
in der zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Abkommens geltenden Fassung