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Safeguardsverordnung (SaV)

Dokument vom 4. Juni 2021 · 24 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 359 S. 10Amtliche Sammlung · AS 2021 359

Safeguardsverordnung AS 2021 359

Art. 23 Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit

dem Kernbrennstoffkreislauf

Wer Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf durchführt, hat dem BFE:

a. jährlich bis zum 31. März eine Beschreibung der im letzten Kalenderjahr ausgeführten Tätigkeiten vorzulegen;

b. auf Verlangen die Identität der Personen offenzulegen, die diese Tätigkeiten ausführen.

7. Abschnitt: Inspektionen

Art. 24 Gegenstand

1Zur Überprüfung der Umsetzung der Massnahmen können Inspektionen durchgeführt werden.

2Überprüft werden kann insbesondere:

a. bei der Inspektion der Umsetzung der Massnahmen nach dem 2. Abschnitt, ob:

1. die eingereichten Auslegungsinformationen der Anlage entsprechen,

2. die eingereichten Zusatzinformationen dem Standort entsprechen,

3. die Buchführung ordnungsgemäss erfolgt,

4. die Angaben in den Berichten nach Artikel 10 dem Bestand an Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a entsprechen;

b. bei der Inspektion der Umsetzung der Massnahmen nach dem 3. Abschnitt, ob:

1. die Berichterstattung ordnungsgemäss erfolgt ist,

2. keine Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a vorhanden sind,

3. der Aufbau der Anlage und die Unterteilung der Materialbilanzzonen für die Umsetzung von Safeguardsmassnahmen geeignet sind.

3Überprüft werden können zudem die Meldungen nach den Artikeln 15–22 sowie die Angaben nach Artikel 23. Von dieser Überprüfung ausgenommen sind die Meldungen zu Lieferungen nach Artikel 17.

Art. 25 Zuständigkeit

1Inspektionen werden vom BFE durchgeführt, gegebenenfalls zusammen mit IAEO-Inspektorinnen und -Inspektoren.

2Das BFE kann mit der oder dem Safeguardsverantwortlichen vereinbaren, dass die Inspektionen nach Artikel 24 Absatz 2 Buchstabe a von IAEO-Inspektorinnen und -Inspektoren ohne Beteiligung des BFE durchgeführt werden.

3Das BFE kann andere Bundesstellen, fachkundige Organisationen und Fachleute beiziehen. Das Personal der fachkundigen Organisationen und die Fachleute sind zur