Safeguardsverordnung (SaV)
Dokument vom 4. Juni 2021 · 24 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 359 S. 4Amtliche Sammlung · AS 2021 359
Safeguardsverordnung AS 2021 359
i. terminiertes Material: Material nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a, bei dem die Safeguardsmassnahmen aufgrund von Artikel 11 oder 13 des Safeguardsabkommens7 beendet wurden;
j. Essential Equipment: wesentliche Ausrüstungen, die zur Lagerung, Handhabung, Bearbeitung oder zum Gebrauch von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a benutzt werden;
k. Umweltproben: Luft-, Wasser-, Boden- und Pflanzenproben sowie weitere Proben, einschliesslich Wischproben;
l. Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf: unter Vorbehalt von Absatz 2 Arbeiten, die spezifische Aspekte einer Prozess- oder Systementwicklung umfassen, insbesondere:
1. die Konversion und die Anreicherung von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a,
2. die Herstellung und die Wiederaufarbeitung von Brennelementen,
3. die Entwicklung von Kernreaktoren und kritischen Anordnungen,
4. die Bearbeitung von mittel- und hochaktivem Abfall, der Plutonium, hochangereichertes Uran oder Uran-233 enthält, jedoch nicht das Wiederverpacken und das Konditionieren zum Zweck der Lagerung oder der Entsorgung, sofern hierbei keine Isotope separiert werden.
2Keine Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf nach Absatz 1 Buchstabe l sind
a. Arbeiten zur theoretischen und wissenschaftlichen Grundlagenforschung;
b. die Forschung und Entwicklung:
1. zu industriellen Einsatzmöglichkeiten für Radioisotope,
2. zu medizinischen, hydrologischen und landwirtschaftlichen Anwendungen,
3. zu den Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt, und
4. für eine verbesserte Instandhaltung.
Art. 4 Zuständigkeiten
1Zuständig für die Aufsicht über die Safeguardsmassnahmen (Aufsichtsbehörde) ist das Bundesamt für Energie (BFE).
2Das BFE umschreibt bei Bedarf die detaillierten Anforderungen für die Implementierung der Safeguardsmassnahmen in Richtlinien, insbesondere der Artikel 5, 6, 10, 14, 16 und 20.