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Safeguardsverordnung (SaV)

Dokument vom 4. Juni 2021 · 24 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 359 S. 9Amtliche Sammlung · AS 2021 359

Safeguardsverordnung AS 2021 359

Art. 20 Meldepflicht beim Besitz sowie bei der Ein- und Ausfuhr von

Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a an Orten ausserhalb von Anlagen

1Wer an Orten ausserhalb von Anlagen Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a, die gemäss der Strahlenschutzverordnung vom 26. April 20178 einer Bewilligungspflicht des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) unterliegen, besitzt oder den Bestand an solchen Materialien verändert, hat dem BFE die Menge, die physikalische Form, die chemische Zusammensetzung sowie den Lagerort und den Verwendungszweck zu melden. Das BAG teilt dem BFE die Bewilligungsinhaber mit.

2Das BFE umschreibt nach Anhörung des BAG den Umfang, die Periodizität und die Form dieser Meldungen in einer Richtlinie.

3Wer pro Quartal mehr als 1000 kg solcher Materialien ein- oder ausführt oder im Inland transportiert, hat dem BFE spätestens 30 Tage vor dem Transport die Menge, die physikalische Form, die chemische Zusammensetzung und den Verwendungszweck zu melden.

Art. 21 Befreiung von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a

von Safeguardsmassnahmen

1Das BFE kann auf Antrag Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von Safeguardsmassnahmen gemäss dem Safeguardsabkommen9 bei der IAEO befreien lassen.

2Wer solche befreite Materialien besitzt, hat dem BFE jährlich die Menge, die physikalische Form und die chemische Zusammensetzung sowie den Lagerort und denVerwendungszweck zu melden.

3Die Meldung zum Bestand per Ende des Kalenderjahres und zu dessen Änderungen im Laufe des Kalenderjahres ist dem BFE spätestens am 31. März des Folgejahres einzureichen.

Art. 22 Exploration oder Ausbeutung von Uran- und Thorium-Minen

1Inhaber einer Explorations- oder Ausbeutungsbewilligung für eine Uran- oder Thorium-Mine müssen dem BFE eine Kopie ihrer Bewilligung einreichen. Diese Pflicht gilt unabhängig davon, ob das Uran oder das Thorium Haupt- oder Beiprodukt ist, und unabhängig vom angewendeten Gewinnungsverfahren. Das BFE kann weitere Informationen verlangen.

2Folgende Angaben sind dem BFE jährlich bis zum 31. März einzureichen:

a. Situationskarten mit Koordinaten;

b. die maximale jährliche Produktionskapazität (t Uran bzw. Thorium);

c. eine Zusammenfassung der Aktivitäten des letzten Kalenderjahres;

d. die ausgebeutete Menge im letzten Kalenderjahr (t Uran bzw. Thorium).

8 SR 814.501

9 SR 0.515.031