Safeguardsverordnung (SaV)
Dokument vom 4. Juni 2021 · 24 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 359 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 359
Safeguardsverordnung AS 2021 359
Art. 2 Geltungsbereich
1Diese Verordnung gilt für:
a. folgende Materialien:
1. Ausgangsmaterialien nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20046 (KEV) und besondere spaltbare Materialien nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b KEV,
2. radioaktive Abfälle, die Materialien nach Ziffer 1 enthalten,
3. Erze, aus denen Uran oder Thorium gewonnen werden;
b. Anlagen, die Materialien nach Buchstabe a verwenden oder lagern:
1. Forschungsreaktoren und kritische Anordnungen,
2. Leistungsreaktoren,
3. Lager, insbesondere Zwischenlager,
4. geologische Tiefenlager,
5. weitere Anlagen nach Artikel 3 Buchstabe a;
c. folgende Anlagen, die Materialien nach Buchstabe a noch nicht oder nicht mehr verwenden oder lagern:
1. in Planung oder im Bau befindliche Anlagen nach Buchstabe b,
2. ausser Betrieb genommene Anlagen nach Buchstabe b;
d. Orte ausserhalb von Anlagen, an denen Materialien nach Buchstabe a verwendet oder gelagert werden;
e. kerntechnische Ausrüstungen nach Anhang 1, deren Herstellung, Montage und Bau meldepflichtig sind, sowie die Herstellung und die Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium nach Anhang 1;
f. den Besitz, die Ein- und Ausfuhr sowie den Transport von Materialien nach Buchstabe a;
g. die Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf;
h. die Exploration oder die Ausbeutung von Uran- und Thorium-Minen.
2Diese Verordnung gilt für:
a. das schweizerische Zollgebiet;
b. die schweizerischen offenen Zolllager;
c. die schweizerischen Lager für Massengüter;
d. die schweizerischen Zollfreilager; sowie
e. die schweizerischen Zollausschlussgebiete.