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Safeguardsverordnung (SaV)

Dokument vom 4. Juni 2021 · 24 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 359 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 359

Safeguardsverordnung AS 2021 359

Art. 2 Geltungsbereich

1Diese Verordnung gilt für:

a. folgende Materialien:

1. Ausgangsmaterialien nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a der Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20046 (KEV) und besondere spaltbare Materialien nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b KEV,

2. radioaktive Abfälle, die Materialien nach Ziffer 1 enthalten,

3. Erze, aus denen Uran oder Thorium gewonnen werden;

b. Anlagen, die Materialien nach Buchstabe a verwenden oder lagern:

1. Forschungsreaktoren und kritische Anordnungen,

2. Leistungsreaktoren,

3. Lager, insbesondere Zwischenlager,

4. geologische Tiefenlager,

5. weitere Anlagen nach Artikel 3 Buchstabe a;

c. folgende Anlagen, die Materialien nach Buchstabe a noch nicht oder nicht mehr verwenden oder lagern:

1. in Planung oder im Bau befindliche Anlagen nach Buchstabe b,

2. ausser Betrieb genommene Anlagen nach Buchstabe b;

d. Orte ausserhalb von Anlagen, an denen Materialien nach Buchstabe a verwendet oder gelagert werden;

e. kerntechnische Ausrüstungen nach Anhang 1, deren Herstellung, Montage und Bau meldepflichtig sind, sowie die Herstellung und die Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium nach Anhang 1;

f. den Besitz, die Ein- und Ausfuhr sowie den Transport von Materialien nach Buchstabe a;

g. die Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf;

h. die Exploration oder die Ausbeutung von Uran- und Thorium-Minen.

2Diese Verordnung gilt für:

a. das schweizerische Zollgebiet;

b. die schweizerischen offenen Zolllager;

c. die schweizerischen Lager für Massengüter;

d. die schweizerischen Zollfreilager; sowie

e. die schweizerischen Zollausschlussgebiete.

6 SR 732.11