Safeguardsverordnung (SaV)
Dokument vom 4. Juni 2021 · 24 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 359 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 359
Safeguardsverordnung AS 2021 359
3Sie hat innerhalb einer Materialbilanzzone Schlüsselmesspunkte (Key Measurement Points, KMPs) zu definieren, so dass Bewegungen von solchen Materialien innerhalb der Materialbilanzzone jederzeit festgestellt werden können.
Art. 13 Für die Berichterstattung und Inspektionsdurchführung
verantwortliche Person
Die verfügungsberechtigte Person nach Artikel 12 Absatz 1 hat eine für die Berichterstattung sowie die Durchführung von Inspektionen verantwortliche Person zu bezeichnen und mit den erforderlichen Kompetenzen und Mitteln auszustatten.
Art. 14 Berichterstattungspflichten
1Die verantwortliche Person nach Artikel 13 hat dem BFE die Berichte nach Anhang 2 Ziffer 2 einzureichen.
2Sie hat dem BFE für ausser Betrieb genommene Anlagen die Demontage oder Unbrauchbarmachung von Essential Equipment vierteljährlich zu melden.
3Die Berichterstattungspflichten enden, sobald die IAEO aufgrund der Angaben nach Absatz 2 die Anlage bezüglich Safeguards als stillgelegt bezeichnet.
4. Abschnitt: Safeguardsmassnahmen bei der Herstellung, der Montage und dem Bau bestimmter kerntechnischer Ausrüstungen sowie bei der Herstellung und der Anreicherung von Schwerwasser und Deuterium
Art. 15
1Wer Tätigkeiten nach Anhang 1 ausübt, hat dies jährlich dem BFE zu melden. Die Meldungen sind spätestens am 31. März des Folgejahres einzureichen.
2Die Meldungen müssen Angaben zu Ort, Art und Umfang der Tätigkeiten enthalten.
5. Abschnitt: Safeguardsmassnahmen betreffend die Ein- und Ausfuhr und die Transporte von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a sowie die Buchführung über solche Materialien im Ausland
Art. 16 Meldepflicht für die Ein- und Ausfuhr sowie den Transport
von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von oder zu Anlagen
Wer Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von oder zu einer Anlage ein- oder ausführt oder im Inland transportiert, hat dem BFE spätestens 30 Tage vor dem Transport die Menge, die physikalische Form, die chemische Zusammensetzung und den Verwendungszweck zu melden. Vorbehalten bleiben die Bewilligungspflichten nach Artikel 6 Absatz 1 KEG.