Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register
Dokument vom 18. Juni 2021 · 20 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 400 S. 13Amtliche Sammlung · AS 2021 400
Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik AS 2021 400 verteilter elektronischer Register. V
g. für DLT-Handelssysteme, die Dienstleistungen nach Artikel 73a Absatz 1 Buchstabe b oder c FinfraG erbringen:
1. 550 000 Franken je DLT-Handelssystem mit einer Bilanzsumme von über 50 Millionen Franken,
2. 225 000 Franken je DLT-Handelssystem mit einer Bilanzsumme von 25– 50 Millionen Franken,
3. 100 000 Franken je DLT-Handelssystem mit einer Bilanzsumme von weniger als 25 Millionen Franken.
2Für kleine DLT-Handelssysteme nach Artikel 58k der Finanzmarktinfrastrukturverordnung vom 25. November 201525 beträgt die Grundabgabe pro Jahr:
a. wenn sie keine Dienstleistungen nach Artikel 73a Absatz 1 Buchstabe b oder c FinfraG erbringen: 7 500 Franken;
b. wenn sie Dienstleistungen nach Artikel 73a Absatz 1 Buchstabe b oder c FinfraG erbringen: 50 000 Franken.
Art. 39c Übergangsbestimmung zur Änderung vom 18. Juni 2021
Die FINMA evaluiert die Grundabgaben nach Artikel 19a Absatz 1 Buchstaben f und g zwei Jahre nach Inkrafttreten dieser Änderung und erstattet dem Bundesrat Bericht.
10. Finanzmarktinfrastrukturverordnung vom 25. November 201526
Art. 2 Abs. 1
1Effekten gelten als vereinheitlicht und zum massenweisen Handel geeignet, wenn sie in gleicher Struktur und Stückelung öffentlich angeboten oder bei mehr als 20 Kundinnen und Kunden platziert werden, sofern sie nicht für einzelne Gegenparteien besonders geschaffen werden.
Art. 12 Abs. 2 Bst. f und g
2Als wesentliche Dienstleistungen gelten namentlich auch:
f. bei Handelssystemen für Distributed Ledger Technology-Effekten (DLT-Handelssystemen), die keine Dienstleistungen nach Artikel 73a Absatz 1 Buchstabe b oder c FinfraG erbringen:
1. sämtliche auf die Gewährleistung eines fairen, effizienten und ordnungsgemässen Handels abzielenden Tätigkeiten,
2. das Betreiben von Matching- und Marktdatenverteilungssystemen;
25 SR 958.11
26 SR 958.11