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Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register

Dokument vom 18. Juni 2021 · 20 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 400 S. 18Amtliche Sammlung · AS 2021 400

Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik AS 2021 400 verteilter elektronischer Register. V

4Als Liquidität in einer Währung nach Artikel 67 Absatz 1 FinfraG gelten für ein DLT-Handelssystem auch kryptobasierte Vermögenswerte, sofern die Zahlungsverpflichtung in derselben virtuellen Währung zu begleichen ist.

5Das DLT-Handelssystem muss in Abweichung von Artikel 52 keinen Nutzerausschuss einrichten.

3. Abschnitt: Besondere Regelungen für kleine DLT-Handelssysteme

Art. 58k Kleine DLT-Handelssysteme

(Art. 73f FinfraG)

1Ein DLT-Handelssystem gilt als klein, wenn es in Bezug auf DLT-Effekten die folgenden Schwellenwerte unterschreitet:

a. Handelsvolumen: 250 Millionen Franken pro Jahr;

b. Verwahrungsvolumen: 100 Millionen Franken; und

c. Abwicklungsvolumen: 250 Millionen Franken pro Jahr.

2Wird ein Schwellenwert erreicht oder überschritten, so muss das DLT-Handelssystem dies innerhalb von 10 Tagen der FINMA melden. Es muss ihr innert 90 Tagen ein angepasstes Bewilligungsgesuch nach den Vorschriften des FinfraG einreichen.

3Es gilt nach 90 Tagen ab dem Zeitpunkt des Erreichens oder Überschreitens eines Schwellenwerts nicht mehr als klein. Bis zum Entscheid der FINMA über das Bewilligungsgesuch kann es jedoch die Erleichterungen für kleine DLT-Handelssysteme weiter in Anspruch nehmen.

4Die FINMA kann, sofern es der Schutzzweck des FinfraG gebietet, dem DLT-Handelssystem untersagen, bis zum Entscheid über das Bewilligungsgesuch weitere Teilnehmer aufzunehmen.

Art. 58l Erleichterungen für kleine DLT-Handelssysteme

(Art. 73f FinfraG)

1Für kleine DLT-Handelssysteme gelten in Abweichung vom FinfraG und von dieser Verordnung folgende Erleichterungen:

a. Abweichend von Artikel 8 Absatz 2 zweiter Satz FinfraG sowie Artikel 8 Absatz 2 zweiter Satz dieser Verordnung ist es ausreichend, wenn die Mitglieder der Organe für die Oberleitung, Aufsicht und Kontrolle mehrheitlich nicht dem Organ für die Geschäftsleitung angehören.

b. Erhöht die Ausübung einer Nebendienstleistung, die nach den Finanzmarktgesetzen keiner Bewilligung oder Genehmigung bedarf, die Risiken eines DLT-Handelssystems, so kann die FINMA ausschliesslich organisatorische Massnahmen verlangen (Art. 10 Abs. 3 FinfraG). Betreibt das DLT-Handelssystem auch ein organisiertes Handelssystem (Art. 43 FinfraG), so