Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register
Dokument vom 18. Juni 2021 · 20 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 400 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 400
Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik AS 2021 400 verteilter elektronischer Register. V
5. Bankenverordnung vom 30. April 201411
Art. 4 Klammerverweis und Abs. 1 Bst. a
(Art. 1a, 1b Abs. 1 und 3c Abs. 1 Bst. b BankG)
1Im Finanzbereich tätig ist, wer:
a. Dienstleistungen für Finanzgeschäfte erbringt oder vermittelt, insbesondere für sich selbst oder für Dritte das Einlagen- oder Kreditgeschäft, den Effektenhandel, das Kapitalanlagegeschäft oder die Vermögensverwaltung betreibt oder kryptobasierte Vermögenswerte nach Artikel 5a entgegennimmt;
Art. 5 Abs. 3 Bst. b Einleitungsteil und c
3Nicht als Einlagen gelten:
b. Anleihensobligationen und andere vereinheitlichte und massenweise ausgegebene Schuldverschreibungen oder nicht verurkundete Rechte mit gleicher Funktion (Wertrechte), wenn die Gläubigerinnen und Gläubiger zum Zeitpunkt des Angebots in einer der Formen nach Artikel 64 Absatz 3 des Finanzdienstleistungsgesetzes vom 15. Juni 201812 (FIDLEG) Aufschluss erhalten über:
c. nicht verzinste und einzig der Abwicklung von Kundengeschäften dienende Habensaldi auf Kundenkonti:
1. von Edelmetallhändlern, Vermögensverwaltern oder ähnlichen Unternehmen, sofern die Abwicklung innert 60 Tagen erfolgt, oder
2. von Wertpapierhäusern oder von Handelssystemen für Distributed Ledger Technology-Effekten (DLT-Handelssystemen) nach Artikel 73a des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 201513 (FinfraG);
Art. 5a Kryptobasierte Vermögenswerte im Sinne von Artikel 1b Absatz 1
BankG
(Art. 1b Abs. 1 BankG)
1Kryptobasierte Vermögenswerte im Sinne von Artikel 1b Absatz 1 Buchstabe a BankG sind Vermögenswerte nach Artikel 16 Ziffer 1bisBuchstabe b BankG (sammelverwahrte kryptobasierte Vermögenswerte), die tatsächlich oder nach der Absicht des Organisators oder Herausgebers in einem erheblichen Umfang als Zahlungsmittel für den Erwerb von Waren oder Dienstleistungen oder der Geld- oder Wertübertragung dienen.
2Nicht als kryptobasierte Vermögenswerte nach Absatz 1 gelten Vermögenswerte:
a. die als nicht verzinste und einzig der Abwicklung von Kundengeschäften dienende Habensaldi auf Kundenkonti gehalten werden:
11 SR 952.02
12 SR 950.1
13 SR 958.1