Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register
Dokument vom 18. Juni 2021 · 20 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 400 S. 14Amtliche Sammlung · AS 2021 400
Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik AS 2021 400 verteilter elektronischer Register. V
g. bei DLT-Handelssystemen, die Dienstleistungen nach Artikel 73a Absatz 1 Buchstabe b oder c FinfraG erbringen:
1. die Dienstleistungen nach Buchstabe f,
2. die zentrale Verwahrung von DLT-Effekten oder die Abrechnung und Abwicklung von Geschäften mit DLT-Effekten,
3. das erstmalige Verbuchen von DLT-Effekten in einem Effektenkonto,
4. die Bestandesabstimmung.
Art. 13 Abs. 1 Bst. a, f und g sowie 1bis
1Das Mindestkapital beträgt für:
a. Handelsplätze: 1 Million Franken;
f. DLT-Handelssysteme, die keine Dienstleistungen nach Artikel 73a Absatz 1 Buchstabe b oder c FinfraG erbringen: 1 Million Franken;
g. DLT-Handelssysteme, die Dienstleistungen nach Artikel 73a Absatz 1 Buchstabe b oder c FinfraG erbringen: 5 Millionen Franken.
1bisDie FINMA kann für Handelsplätze und DLT-Handelssysteme in begründeten Fällen einen bis zu 50 Prozent höheren Mindestbetrag festlegen.
Art. 24 Abs. 1 Bst. b, 2 und 2bis
1Eine angemessene Regulierungs- und Überwachungsorganisation umfasst insbesondere folgende Stellen:
b. eine Stelle, die Überwachungsaufgaben wahrnimmt;
2Die Stelle, welche die Regulierungsaufgaben des Handelsplatzes wahrnimmt, muss von der Geschäftsführung des Handelsplatzes sowie mehrheitlich von den Teilnehmern und Emittenten personell und organisatorisch unabhängig sein. Sie ist organisatorisch, personell und finanziell ausreichend auszurüsten.
2bisDie Stelle, welche die Überwachungsaufgaben des Handelsplatzes wahrnimmt, muss von der Geschäftsführung des Handelsplatzes sowie von den Teilnehmern und Emittenten personell und organisatorisch unabhängig sein. Sie ist organisatorisch, personell und finanziell ausreichend auszurüsten.
Gliederungstitel nach Art. 58
4a. Kapitel: DLT-Handelssysteme
1. Abschnitt: Begriffe
Art. 58a Multilateraler Handel und nichtdiskretionäre Regeln
(Art. 73a Abs. 1 FinfraG)
Die Begriffsdefinitionen zum multilateralen Handeln und zu den nichtdiskretionären Regeln nach den Artikeln 22 und 23 gelten für DLT-Handelssysteme sinngemäss.