Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register
Dokument vom 18. Juni 2021 · 20 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 400 S. 16Amtliche Sammlung · AS 2021 400
Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik AS 2021 400 verteilter elektronischer Register. V
Art. 58e Zulassung und Ausschluss von Teilnehmern
(Art. 73c Abs. 4 und 5 FinfraG)
1Das DLT-Handelssystem regelt im Reglement nach Artikel 73c Absatz 5 FinfraG, ob und welche privaten Teilnehmerinnen und Teilnehmer es zulässt.
2Diskriminierungsfreier Zugang nach Artikel 18 FinfraG ist für private Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht zwingend zu gewähren.
Art. 58f Zulassung von DLT-Effekten und weiteren Vermögenswerten
(Art. 73d FinfraG)
1Das DLT-Handelssystem regelt im Reglement nach Artikel 73d FinfraG, welche DLT-Effekten und weiteren Vermögenswerte es zu seinen Dienstleistungen zulässt. Es kann die zugelassenen DLT-Effekten und Vermögenswerte im Reglement einzeln bezeichnen oder nach ihrer Art und Funktion umschreiben.
2Lässt das DLT-Handelssystem als DLT-Effekten ausgestaltete Derivate zu, so dürfen ausschliesslich Produkte ohne Zeitwert- und Hebelkomponente zum Handel zugelassen werden.
3DLT-Effekten und weitere Vermögenswerte, welche die Umsetzung der Anforderungen des Geldwäschereigesetzes vom 10. Oktober 199727 erheblich erschweren oder die Stabilität und die Integrität des Finanzsystems beeinträchtigen könnten, dürfen nicht zugelassen werden. Die FINMA kann diese DLT-Effekten und Vermögenswerte näher umschreiben.
4Das DLT-Handelssystem sieht im Reglement Verfahren vor für den Entzug der Zulassung von DLT-Effekten und weiteren Vermögenswerten.
5Die Anforderungen nach Artikel 34 gelten sinngemäss.
Art. 58g Mindestanforderungen an die Zulassung von DLT-Effekten und
regelmässige Prüfung
(Art. 73d Abs. 3 FinfraG)
1DLT-Effekten können vom DLT-Handelssystem zugelassen werden, wenn das verteilte elektronische Register mindestens die Anforderungen nach Artikel 973d Absatz 2 OR28 erfüllt.
2Wird das verteilte elektronische Register nicht vom betreffenden DLT-Handelssystem selbst betrieben, so prüft dieses das Register vor der Zulassung entsprechender DLT-Effekten und anschliessend regelmässig, mindestens jedoch einmal jährlich auf Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 1.
3Es informiert seine Teilnehmer über die durchgeführten Prüfungen und deren Ergebnisse.
27 SR 955.0
28 SR 220