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Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register

Dokument vom 18. Juni 2021 · 20 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 400 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2021 400

Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik AS 2021 400 verteilter elektronischer Register. V

Einfügen vor Ziff. IV

Art. 54a

5. Zugang zu Da-1 Die Verfügung über den Zugang zu Daten, die sich in der Verfügungsten und deren Her-

ausgabe macht der Masse befinden, und über deren Herausgabe ist zu erlassen:

a. unverzüglich nach Eingang des Gesuchs;

b. sofern den beanspruchten Daten Vermögenswert zukommt: nach Ablauf der Eingabefrist (Art. 232 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG).

2Die Artikel 46–54 gelten sinngemäss.

Art. 78 und 89

Aufgehoben

Art. 96 Einleitungssatz und Bst. c

Für das summarische Verfahren gelten, ausser den Artikeln 32, 49, 70 und 93, folgende Besonderheiten:

c. Aufgehoben

4. Finanzdienstleistungsverordnung vom 6. November 201910

Ersatz von Ausdrücken

Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «Handelsplatz» ersetzt durch «Handelsplatz oder DLT-Handelssystem», mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 47 Ausnahme für an Schweizer Handelsplätzen oder

DLT-Handelssystemen zugelassene Effekten

(Art. 37 Abs. 2 und 38 Abs. 2 FIDLEG)

Kein weiterer Prospekt muss veröffentlicht werden für die Zulassung zum Handel von Effekten, die bereits an einem anderen Schweizer Handelsplatz oder einem anderen Schweizer Handelssystem für Distributed Ledger Technology-Effekten (DLT-Handelssystem) zum Handel zugelassen sind.

10 SR 950.11