Verordnung vom 18. Juni 2021 zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register
Dokument vom 18. Juni 2021 · 20 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 400 S. 6Amtliche Sammlung · AS 2021 400
Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik AS 2021 400 verteilter elektronischer Register. V
Einfügen vor Ziff. IV
Art. 54a
5. Zugang zu Da-1 Die Verfügung über den Zugang zu Daten, die sich in der Verfügungsten und deren Her-
ausgabe macht der Masse befinden, und über deren Herausgabe ist zu erlassen:
a. unverzüglich nach Eingang des Gesuchs;
b. sofern den beanspruchten Daten Vermögenswert zukommt: nach Ablauf der Eingabefrist (Art. 232 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG).
2Die Artikel 46–54 gelten sinngemäss.
Art. 78 und 89
Aufgehoben
Art. 96 Einleitungssatz und Bst. c
Für das summarische Verfahren gelten, ausser den Artikeln 32, 49, 70 und 93, folgende Besonderheiten:
c. Aufgehoben
4. Finanzdienstleistungsverordnung vom 6. November 201910
Ersatz von Ausdrücken
Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «Handelsplatz» ersetzt durch «Handelsplatz oder DLT-Handelssystem», mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.
Art. 47 Ausnahme für an Schweizer Handelsplätzen oder
DLT-Handelssystemen zugelassene Effekten
(Art. 37 Abs. 2 und 38 Abs. 2 FIDLEG)
Kein weiterer Prospekt muss veröffentlicht werden für die Zulassung zum Handel von Effekten, die bereits an einem anderen Schweizer Handelsplatz oder einem anderen Schweizer Handelssystem für Distributed Ledger Technology-Effekten (DLT-Handelssystem) zum Handel zugelassen sind.
10 SR 950.11