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Abkommen vom 21. Oktober 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Singapur über den Luftlinienverkehr

Dokument vom 21. Oktober 2024 · 20 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2025 74Amtliche Sammlung · AS 2025 74

Amtliche Sammlung

Übersetzung

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Singapur über den Luftlinienverkehr

Abgeschlossen am 21. Oktober 2024

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 13. Dezember 2024

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung der Republik Singapur

(nachstehend einzeln «Vertragspartei» und gemeinsam «Vertragsparteien» genannt),

als Vertragsparteien des am 7. Dezember 19441 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt;

in dem Wunsch, ein neues Abkommen zum Zwecke des Betriebs von Fluglinien zwischen ihren jeweiligen Gebieten und darüber hinaus zu schliessen;

in dem Wunsch, ein internationales Luftverkehrssystem auf der Grundlage des am Markt herrschenden Wettbewerbs zwischen Fluglinienunternehmen mit einem Mindestmass an staatlichen Eingriffen und staatlicher Regulierung zu fördern;

in dem Wunsch, den Ausbau von Möglichkeiten für internationale Fluglinien zu erleichtern;

in Anerkennung der Tatsache, dass leistungs- und wettbewerbsfähige internationale Fluglinien den Handel, den Wohlstand der Konsumentinnen und Konsumenten und das wirtschaftliche Wachstum fördern;

in dem Wunsch, es den Fluglinienunternehmen zu ermöglichen, Reisenden sowie Versenderinnen und Versendern wettbewerbsfähige Preise und Dienstleistungen in offenen Märkten anzubieten; und

in dem Wunsch, auf internationalen Fluglinien ein Höchstmass an Sicherheit zu gewährleisten, und unter Bekundung ihrer tiefen Besorgnis über Handlungen oder Bedrohungen, die sich gegen die Sicherheit von Luftfahrzeugen richten und die Sicherheit von Personen oder Sachen gefährden, den Betrieb von Fluglinien beein-

1 SR 0.748.0