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Abkommen vom 21. Oktober 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Singapur über den Luftlinienverkehr

Dokument vom 21. Oktober 2024 · 20 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2025 74 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2025 74

Luftlinienverkehr. Abk. mit Singapur AS 2025 74

j. «Benutzungsgebühren» die Gebühren, die den Fluglinienunternehmen von der zuständigen Behörde auferlegt werden oder deren Erhebung von dieser Behörde genehmigt wurde für die Bereitstellung von Einrichtungen und Dienstleistungen an Flughäfen oder im Bereich der Flugnavigation oder der Luftsicherheit, einschliesslich damit zusammenhängender Dienste und Einrichtungen für Luftfahrzeuge, ihre Besatzungen, Fluggäste und Fracht; und

k. «Tarif» die Preise für die Beförderung von Fluggästen, Gepäck und Fracht sowie die für diese Preise anwendbaren Bedingungen, einschliesslich Kommissionsgebühren und andere zusätzliche Entschädigungen für die Vermittlung oder den Verkauf von Beförderungsscheinen, jedoch ohne Entschädigung und Bedingungen für die Beförderung von Postsendungen.

2. Der Anhang ist fester Bestandteil dieses Abkommens. Jede Bezugnahme auf dieses Abkommen schliesst den Anhang mit ein, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

Art. 2 Erteilung von Rechten

1. Jede Vertragspartei gewährt der anderen Vertragspartei die in diesem Abkommen festgelegten Rechte für den Betrieb von internationalen Fluglinien auf den in den Linienplänen des Anhangs festgelegten Strecken. Diese Linien und Strecken werden nachstehend «vereinbarte Fluglinien» und «festgelegte Strecken» genannt.

2. Unter Vorbehalt der Bestimmungen dieses Abkommens gewährt jede Vertragspartei der anderen Vertragspartei die folgenden Rechte für den Betrieb von internationalen Fluglinien durch die bezeichneten Fluglinienunternehmen der anderen Vertragspartei:

a. das Recht, das Gebiet der anderen Vertragspartei ohne Landung zu überfliegen;

b. das Recht, auf dem genannten Gebiet nichtgewerbliche Landungen durchzuführen;

c. das Recht, auf dem genannten Gebiet an den im Anhang zu diesem Abkommen festgelegten Punkten gegen Entgelt Fluggäste, Gepäck, Fracht und Postsendungen, getrennt oder in Kombination, aufzunehmen und abzusetzen, die für Punkte im Gebiet der anderen Vertragspartei bestimmt sind oder von solchen Punkten kommen;

d. das Recht, auf dem Gebiet von Drittstaaten an den im Anhang zu diesem Abkommen festgelegten Punkten gegen Entgelt Fluggäste, Gepäck, Fracht und Postsendungen, getrennt oder in Kombination, aufzunehmen und abzusetzen, die für Punkte im Gebiet der anderen Vertragspartei bestimmt sind oder von solchen Punkten kommen; und

e. andere in diesem Abkommen festgelegte Rechte.