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Botschaft zu einem Bundesgesetz über Bauprodukte vom 2. September 1998

111 Allgemeines

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 V 5435Bundesblatt · BBl 1998 V 5433

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

11 Ausgangslage

111 Allgemeines

Der Handel mit Bauprodukten zwischen der Schweiz und den Staaten des EWR (EU und EFTA) floriert. Im Jahre 1996 wurden Bauprodukte im Wert von 1939,7 Millionen Franken importiert und für 1077,7 Millionen Franken exportiert. Vergleicht man diese Zahlen mit dem Wert der gesamten Importe (1987,8 Mio. Fr.) respektive Exporte (1262,1 Mio. Fr.), so wird klar, dass Europa im Bereich der Bauprodukte der wichtigste Handelspartner der Schweiz ist.

11² Technische Handelshemmnisse

Im europäischen Binnenmarkt gelten für das Inverkehrbringen von Bauprodukten harmonisierte Vorschriften (Bauprodukterichtlinie). In Europa werden bald nur noch Bauprodukte in Verkehr gebracht werden dürfen, wenn ihre Konformität n mit harmonisierten technischen Spezifikationen bestätigt wurde.

Die Schweiz hingegen kennt im Bereich der Bauprodukte 26 verschiedene kantonale Regelungen und zusätzlich noch Bundesvorschriften. Die Vorschriften des Bundes sind nicht in einem Erlass zusammengefasst; man findet Vorschriften über das Inverkehrbringen von Bauprodukten in verschiedenen Sektorerlassen.

Auf Grund der Unterschiede zwischen den beiden Rechtsordnungen ist das schweizerische System mit demjenigen der EU nicht vereinbar. Dies hat praktische Konsequenzen. Der Schweizer Hersteller, der seine Produkte sowohl in der Schweiz wie auch im EWR auf den Markt bringen will, muss bei der Fabrikation zwei Produkteserien herstellen; während die Produkte der einen Serie den schweizerischen Vorschriften genügen müssen, müssen die Produkte der anderen Serie die europäischen Vorschriften erfüllen. Zusätzlich muss der Schweizer Hersteller die Produkte, welche für den europäischen Markt vorgesehen sind, auf ihre Konformität mit den europäischen Vorschriften überprüfen lassen. Diese Prüf- und Konformitätsbewertungsverfahren sind an Voraussetzungen geknüpft, die dem schweizerischen Recht unbekannt sind. Ein Schweizer Hersteller, der sowohl für den Binnenmarkt wie auch den Export produziert, muss erhebliche Mehrkosten in Kauf nehmen. Ursache dieser Schwierigkeiten sind unterschiedliche technische Vorschriften. Sie behindern den grenzüberschreitenden Warenverkehr und werden deshalb «technische Handelshemmnisse» genannt.

Das Bundesgesetz vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse (THG)l verfolgt das Ziel, technische Handelshemmnisse zu vermeiden.

Technische Handelshemmnisse, die durch unterschiedliche technische Vorschriften begründet sind, können abgebaut werden, wenn die Schweiz ihre Vorschriften mit denjenigen ihrer wichtigsten Handelspartner harmonisiert (Art. 4 Abs. 2 THG), im Bereich der Bauprodukte ist dies die EU. Die Harmonisierung begünstigt die Öff-

1 BG vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse, SR 946.51.

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